20-4164

Transparenzportal Kleine Anfrage Nr. 46/2017 von Herrn Bernd Kroll

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Gemäß der Antwort des Senats auf die SKA 21/8150 hat sich im Jahr 2016 die Zahl der vom Bezirksamt Hamburg- Nord in das Transparenzportal eingestellten Dokumente drastisch gegenüber dem Vorjahr reduziert (von 2.457 auf nur noch 1.575).

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Wie teilen sich die in den vergangenen Jahren vom Bezirksamt Hamburg- Nord eingestellten Dokumente auf die einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes auf?

Vorbemerkung:

Das Bezirksamt Hamburg-Nord verweist darauf, dass die gewünschten Antworten durch den Gebrauch des Transparenzportals selbst ermittelt werden könnten, da sich die  Auskünfte der SKA 21/8150 unmittelbar auf das öffentliche Portal beziehen. Die erbetenen Auskünfte könnten durch Filtersetzungen erlangt werden. Das Bezirksamt Hamburg-Nord selbst vergt über keine statistische Programmmodule, die zur Anwendung gebracht werden könnten. Eine Auswertung müsste aufwändig manuell erfolgen. Dies ist im Rahmen der zur Verfügung stehenden Zeit für eine kleine Anfrage nicht möglich. Außerdem stünde die Beantwortung der Kleinen Anfrage 20-4164 in Konkurrenz zu einem formalen Auskunftsersuchen gemäß dem Hamburgischen Transparenzgesetz.  

Zu 1:

Die Beantwortung der SKA 21/8150 zur Frage 5.e) kann nicht auf Abteilungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord bezogen werden.

  1. Wie teilen sich die in den vergangenen Jahren vom Bezirksamt Hamburg-Nord eingestellten Dokumente auf die einzelnen Dokumenttypen auf?

 

Die in der Drucksache angegebenen Zahlen beziehen sich nicht nur auf Dokumenttypen, die das Bezirksamt Hamburg-Nord veröffentlicht hat.

 

  1. Wie viele Dokumente wurden in den vergangenen Jahren jeweils in ALLRIS a. öffentlicher Teil sowie b. nicht öffentlicher Teil eingestellt?

 

Im Programm ALLRIS gibt es keine Statistikfunktion, die eine Auswertung der freigegebenen und nicht öffentlichen Dokumente ermöglicht.

 

  1. Wie viele der unter 3. a. und 3. b jeweils aufgeführten Dokumente wurden in den vergangenen Jahren auch in das Transparenzportal eingestellt?

 

Die Veröffentlichung von Dokumenten erfolgt nach Freigabe und Kategorisierung durch eine Programmroutine im Transparenzportal. Sie wird statistisch nicht vom Bezirksamt erfasst.

 

  1. Welche der unter 3.a. und 3.b. jeweils aufgeführten Dokumenttypen wurden in den vergangenen Jahren nicht in das Transparenzportal eingestellt und warum jeweils nicht?

Es wird auf die Beantwortung der Fragen 3 und 4 verwiesen.


 

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