Tagwerk-Projekte auf dem Dulsberg absichern! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Bei den Tagwerk-Projekten auf dem Dulsberg handelt es sich um niedrigschwellige und sanktionslose Angebote für besonders arbeitsmarktferne Arbeitslose und Grundsicherungsempfänger*innen. Dort werden stundenweise Arbeitsangebote vorgehalten, die nach individueller Wahl der Teilnehmenden genutzt werden können. So bietet und organisiert das Projekt „Arbeitsladen Dulsberg“ des Trägers Mook wat e.V. einen niedrigschwelligen, offenen Einstieg für Personen mit vielfältigen Vermittlungshemmnissen in weitergehende beschäftigungsfördernde Maßnahmen oder Hilfen. Der „Arbeitsladen Dulsberg“ hat einen stark stadtteilorientierten Bezug.

Durch einfach strukturierte Tätigkeiten, welche keinerlei Vorkenntnisse erfordern, können die Teilnehmenden ihre Arbeitsfähigkeiten erproben und ausbauen sowie ihre kognitiven und motorischen Fähigkeiten (re)aktivieren. Damit sollen der Aufbau einer Tagesstruktur und eine Veränderung der persönlichen Einstellung zur Arbeit erreicht werden. Mit einem ähnlichen Ansatz und einer ähnlichen Zielsetzung arbeitet auch das Tagwerk-Projekt „Mook wat PC“.

Die Tagwerk-Projekte wurden im Zuge von Neuausschreibungen von Arbeitsgelegenheiten des Jobcenters in den Jahren 2015/16 ins Leben gerufen. Damals sind viele Träger, die sehr aktiv eine Vielzahl von Ein-Euro-Jobs angeboten hätten, durch das Jobcenter nicht mehr berücksichtigt worden. Im Rahmen einer Übergangsfinanzierung wurden die Tagwerk-Projekte daher aus Landesmitteln finanziert. Diese Finanzierung endet im März 2018. Damit stünden auch die beiden Tagwerk-Projekte auf dem Dulsberg vor dem Aus.

Im Rahmen der Beratungen im Sozialausschuss der Bürgerschaft am 02.03.2018 wurde dargestellt, dass es außerordentlich wichtig sei, dass es auch in Zukunft Beschäftigungsangebote für den o.g. Personenkreis gäbe, für die das Jobcenter keine Angebote mehr vorhalte, um diesen Menschen weiterhin einen Zugang in Beschäftigung in Richtung Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Im Sozialausschuss wurde per Beschluss der Senat ersucht, „weiterhin für besonders arbeitsmarktferne Personen, die an der Grenze der Erwerbsfähigkeit sind, angemessene Beschäftigungsmöglichkeiten sicherzustellen. Dabei soll die Einbeziehung von europäischen, nationalen und kommunalen Fördermöglichkeiten und -programmen geprüft werden.“

Ausdrücklich begrüßt wird die Zielsetzung des Senats, zunehmend sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Vor diesem Hintergrund sind die Träger gefordert, ihre Konzeption ggf. perspektivisch anzupassen.

Als Überbrückungshilfe bis andere Finanzierungsmöglichkeiten z.B. durch den Bund oder die Bereitstellung von Landesmitteln gefunden werden, ist die Bezirksversammlung Hamburg-Nord bereit, für das Jahr 2018 zur Absicherung der Tagwerk-Projekte des Trägers Mook wat e.V. auf dem Dulsberg 50.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

1. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, mit Mook wat e.V. und der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) kurzfristig Gespräche mit der Zielsetzung zu führen, die niedrigschwelligen quartiersorientierten Beschäftigungsangebote für besonders arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose in Dulsberg abzusichern.
2. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist bereit, den Fortbestand der Projekte auch aktiv zu unterstützen und stellt hierfür 50.000 Euro aus dem Quartiersfonds zur Überbrückung für das Jahr 2018 zur Verfügung.

Für die SPD-FraktionFür die GRÜNE Fraktion
Thomas DomresMichael Werner-Boelz

Keine