Schulerweiterung an der Albert-Schweitzer-Schule in Klein Borstel? Anfrage gem. § 27 BezVG
Das Flurstück 1042 (Klein Borstel/ Bolzplatz) ist insgesamt ca. 8.100 m² groß. Im November 2016 wurde eine Teilfläche von rund 4.900 m² als Bauwagenplatz vermietet. Für die Realisierung noch ausstehender Schulbedarfe der Albert-Schweitzer-Schule (Sporthalle) ist der verbleibende Teil, rund 3.200 m², des angegebenen Flurstücks 1042 als Schulerweiterungsfläche ausgewiesen.
Der Träger PEDIA GmbH hatte seit 2018 eine Kita auf dem Flurstück 1042 (Stübeheide 138) betrieben. Der Mietvertrag ist zum 31.05.2021 ausgelaufen und das Gelände geräumt. Gemäß der Antwort in der Drucksache 21-0245 heißt es, dass an der Albert-Schweitzer-Schule die Errichtung einer zusätzlichen Sporthalle erforderlich ist und auf einem Teilgrundstück des Flurstücks 1042 im Jahr 2021 mit den Bauarbeiten begonnen werden sollte.
Passiert ist bis zum heutigen Tage nichts.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Behörde:
Stellungnahme der Finanzbehörde:
Zu 1.:
Eigentümer des Flurstücks ist der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen.
Zu 2.:
Es gibt aktuell keine Pläne, die Albert-Schweitzer-Schule zu erweitern.
Wenn ja, bitte Pläne anfügen
Zu 3. und 4.:
Das Flurstück 1042-1 (3.200 m²) befindet sich im Eigentum des Sondervermögens Schulimmobilien. Auf diesem Flurstück ist, ab voraussichtlich Herbst 2024, der Bau einer Einfeld-Sporthalle geplant. Darüber hinaus siehe Anlagen.
Zu 5.:
Die Planung wurde am 27.06.2023 in der Bezirksversammlung Nord, Ausschuss Bildung, Kultur und Sport, vorgestellt. Weitere Termine sind aktuell nicht geplant.
Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU)
Pläne
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