Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat sich per Umlaufverfahren (aufgrund der Absage der BKS-Sitzung am 27.10.2020 zugunsten der Verleihung des Kulturpreises) mit der o.g. Thematik befasst und folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:
„Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss der vorgeschlagenen Verteilung des Quartiersfonds 2021 zuzustimmen.“
Hintergrund
Die wichtigsten Zahlen vorweg:
-
Das Bezirksamt geht davon aus, dass der Quartiersfonds für HH-Nord mit € 1.496.304,- ausgestattet wir (Die gleiche Summe wie in 2020)
-
Der aktuelle Vorschlag des Bezirksamtes bindet € 1.413.750,-
-
Es verbleiben für unterjährige Maßnahmen € 83.578,-
(Durch unterjährige Rückflüsse kann sich diese Summe noch erhöhen. Hierüber wird regelmäßig im Haushaltsausschuss berichtet).
Der Tabelle in der Anlage können alle Vorhaben für 2021 entnommen werden. Hierzu folgende allgemeine Erläuterungen:
-
Veränderungen zum Vorjahr von mehr als € 2000,- haben wir gelb hinterlegt, so dass man diese schneller erkennt (tlw. sind dies auch Verringerungen)
-
Wir haben auch Positionen aufgelistet, die im kommenden Jahr wegfallen, damit man auch diese Veränderungen nachvollziehen kann (ebenfalls gelb).
-
Insgesamt gibt es an vielen Stellen kleinere und größere Erhöhungen wg. des neuen Tarifes für Sozialpädagogen/-Innen und Erzieher/-Innen, der immer wieder bei einzelnen zu starken Erhöhungen führt.
-
In der Vergleichsspalte „Plan 2020“ fehlen die einmaligen Vorhaben aus 2020 Daher sind auch keine Gesamtsummen für 2020 ausgerechnet. Diese würden ein falsches Bild ergeben und nicht zu den aktuellen Vorlagen im Hauptausschuss passen.
-
Die Tabelle wurde im Vergleich zu den Vorjahren neu sortiert. Bisher wurden neue Vorhaben einfach der Liste hinzugefügt. Jetzt haben wir – dem Charakter des Fonds entsprechend – nach Stadtteilen sortiert.
Für die Vorschläge hat das Bezirksamt die Kriterien des Bürgerschaftsbeschlusses zu Grunde gelegt:
-
Die Arbeit der Einrichtung/des Projekts ist durch den Wegfall von (befristeten) Finanzierungen teilweise oder im Ganzen gefährdet.
-
Es handelt sich um eine Einrichtung/ein Projekt, das für die soziale Infrastruktur in einem Stadtteil von erheblicher Bedeutung ist.
-
Die Angebote dürfen sich nicht mit anderen Angeboten überschneiden und müssen einer Nachfrage/einem Bedarf entsprechen.
Zusätzliche Schwerpunkte sind die Förderung von Maßnahmen, die der Integration dienen, die Quartiersprojekte stärken, Quartiere mit starkem Bevölkerungswachstum und – immer häufiger – Projekte der Familienförderung.
Dabei hat es sich aus Sicht des Bezirksamtes bewährt, Einrichtungen, die in den Quartieren quasi einen Anker bilden, zu stärken und Maßnahmen dort anzudocken. Dies ermöglicht Synergieeffekte und schafft stabile Strukturen. Dies gilt weiterhin für die Stadtteilkulturzentren, das Haus am Schlicksweg, das Barmbek Basch und die Einrichtungen auf dem Dulsberg.
Für alle Vorschläge liegen Anträge vor oder sind angekündigt.
Um den Umfang der Drs. zu begrenzen hat das Bezirksamt im Folgenden nur Kurzerläuterungen zu Projekten und Vorhaben aufgeschrieben, die neu sind oder bei denen der Vorschlag um mehr als € 5000,- im Vergleich zu 2020 abweicht. Für drei Vorhaben, die neu sind, gibt es jeweils eine ausführliche Erläuterung in einer Anlage. Ebenso für das Vorhaben des Kulturpunktes, wg. der hohen Abweichung. In Bezug auf alle anderen Vorhaben wird auf frühere Drs. verwiesen, da die Erhöhungen alle aus Betriebs- und Tarifkostensteigerungen basieren (s.a. Vorbemerkung).
Für alle Vorhaben können bei Bedarf ausführliche inhaltliche Beschreibungen nachgeliefert werden.
Größere Erhöhungen und Veränderungen liegen vor bei:
-
Position 13, Neu: Eltern-Kind-Gruppe in Fuhlsbüttel (€ 5.500,-) s. Anlage
Neues Projekt auf Wunsch des Jugendamtes. Sehr sinnvoll, weil wenige Angebote in der Region vorhanden sind und gleichzeitig viele junge Familien dort leben.
-
Position 22, Neu: Sprach- und Kulturcafé in der WUK Papenreye (€ 33.000,-) s. Anlage
Das Projekt wird vom Jugendamt gewünscht und befürwortet. In der WUK leben überdurchschnittlich viele Personen ohne Anspruch auf Integrationskurse und überdurchschnittlich viele Familien mit Kindern. Für beide Zielgruppen soll so ein minimales Sprachangebot geschaffen werden. Gleichzeitig werden Kultur und Regeln in Deutschland vermittelt. Das Format hat sich in anderen Unterkünften bereits sehr bewährt (z.B. WUK Alsterberg).
-
Position 36, Kulturpunkt im Barmbek Basch (€ 20.000,- mehr für eine Verwaltungsstelle) s. Anlage
Der Kulturpunkt beantrag € 20.000,- mehr, um eine festangestellte Verwaltungskraft zu engagieren. Bisher wurde vieles über € 450,- Kräfte geregelt. Zunehmend aufwändig ist auch das Fundraising, das ebenfalls mit dieser Stelle verbessert werden soll. Der Kulturpunkt ist darin sehr gut und sollte daher darin unterstützt werden. Das Bezirksamt erkennt diesen Bedarf an und unterstützt dieses Anliegen.
-
Position 36, Stadtteilrat Barmbek-Nord (€ 5000,- mehr)
Da das Sanierungsgebiet Fuhlsbüttlerstr./Barmbeker Bahnhof ausläuft, fällt auch der Sanierungsbeirat weg. Vor Ort hat man sich geeinigt, dass der Stadtteilrat Barmbek-Nord zukünftig für die ehemaligen Mitglieder des Sanierungsbeirates offen steht und auch dieses Gebiet mit in seine Verantwortung übernimmt. Für diesen Mehraufwand wird eine Erhöhung um € 5000,- beantragt.
-
Position 47, Neu: Familienhebamme Dulsberg (€ 10.000,-) s. Anlage
SOS Kinderdorf bekommt finanzielle Mittel von einer Stiftung für ein Hebammenprojekt auf dem Dulsberg. Die beantragten € 10.000,- dienen als Kofinanzierung. Aus Sicht von des Bezirksamtes sehr sinnvoll. Ähnliche Projekte (z.B. im KiFaZ) haben sich sehr bewährt.
-
Position 48 und 49, Villa Dulsberg und Sprachcafé (€ 7000,- mehr wg. erhöhter Mietkosten)
Die Positionen werden zukünftig zusammengefasst, weil es der selbe Träger ist (basis & woge). Dies schont Ressourcen bei Verwaltung und Träger. Der Träger hat zwei seiner Projekte aus dem Gebäude auf dem Dulsberg nach Langenhorn verlagert (Mobi.JuKids.Nord und Connect), so dass deren Mietanteile wegfallen. Diese müssen nun kompensiert werden. Die beiden Angebote sind unstrittig wichtig für den Dulsberg und sollten in den angestammten Räumen verbleiben.
-
Position 54, Dulsberger Einrichtungen (€ 8.000,- mehr)
Das Stadtteilbüro, Globus und der Nachbarschaftstreff werden aus einem Titel finanziert, der extra für den Dulsberg nach Auslaufen des damaligen Brennpunkteprogramms (Städtebauförderung) in den 1990ger Jahren geschaffen wurde. Dieser Titel wurde nie erhöht. Es gibt dadurch ein Dauerproblem wg. steigender Kosten und die Einrichtungen werden bereits aus dem QF unterstützt. Aktuell
Globus 52.000,-
Nachbarschaftstreff 20.000,-
Das Stadtteilbüro profitiert zurzeit von einer zusätzlichen Förderung aus RISE-Mitteln.
Bei allen 3 Einrichtungen gibt es immer wieder unterjährige Veränderungen mit Mehr- oder Minderbedarfen. Um flexibler zu werden und zwischen den Einrichtungen kurzfristig ausgleichen zu können, sollen die Mittel für diese Einrichtungen zusammengefasst werden.
Außerdem gibt es auch aktuell wieder Betriebs- und Tarifkostensteigerungen, die aufgefangen werden müssen, daher die Erhöhung, der zusammengefassten Summe.