Quartiersfonds 2019
Hier: Sportzentrum Habichtstraße

Das Bezirksamt hat sich erfolgreich beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ mit dem Vorhaben Umgestaltung der Sportanlage an der Habichtstraße zu einem Sportzentrum beworben.

Das Bauvorhaben sieht einen Neubau eines Umkleidehauses vor, die Umgestaltung des Grandplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie die Erweiterung des Vereinshauses um Bewegungsräume und ein Raumangebot für den Stadtteil. Der Sportplatz und Vereinshaus sollen für das benachbarte sog. „Vogelviertel“ einen Identifikationspunkt schaffen.

Das Bauvorhaben hat insgesamt ein Volumen von 4,57 Mio Euro.

Der Bund trägt davon 2,05 Mio Euro. Das Bezirksamt bemüht sich aktuell um eine Kofinanzierung des bezirklichen bzw. Hamburger Anteils bei der Finanzbehörde. Eine grundsätzliche Zusage hatte es im Vorfeld bereits gegeben.

Mit der Drucksache: 21-0079 hat der Hauptausschuss bereits € 15.000,- für vorbereitende Aktivitäten bereitgestellt, die nicht aus Bundes- oder Landesmitteln finanziert werden können.

Das Bezirksamt hat über diese Mittel hinaus weiteren Finanzbedarf, da der Bund bestimmte Leistungen nicht anerkennt bzw. davon ausgeht, dass die betreffenden Kommunen, dies mit vorhandenem Personal und know how (z.B. baufachliche Expertise) erledigen. Das Bezirksamt hat dieses Wissen nicht und muss daher perspektivisch weitere Leistungen einkaufen. Auch bei einer Vergabe an städtische Dienstleister oder Dienststellen fallen dabei Kosten an, da die FHH vor dem Hintergrund der „Steuerung Neues Haushaltswesen“ (SNH) und von Haushaltsklarheit Verrechnungen zwischen Dienststellen der FHH verlangt. Bei anderen Leistungen finanziert der Bund nur Anteile, die aber in Hamburg unter den üblichen Sätzen der Anbieter liegen. Zu diesen beiden Komplexen gehören z.B.

• Vergabeverfahren der Planungsleistungen
• Projektsteuerung
• Baufachliche Prüfung der Zuwendung
• Planungs- und Beteiligungsworkshops mit Akteuren vor Ort

Das Bezirksamt bemüht sich gemeinsam mit anderen Bezirksämtern, die ähnliche Projekte im Rahmen des Bundesprogramms durchführen, für diese Ausgaben ebenfalls Mittel bei der Finanzbehörde einzuwerben (zusätzlich zur Kofinanzierung). Der Ausgang dieser Bemühungen und der Zeitpunkt sind aber offen.

Um handlungsfähig zu bleiben schlägt das Bezirksamt daher vor, € 40.000,- aus dem Quartiersfonds 2019 für diese Bedarfe zur Verfügung zu stellen. Für den Fall, dass der Antrag bei der Finanzbehörde erfolgreich ist und von dort ausreichend Mittel bereitgestellt werden, könnte das Geld in den QF zurückfließen.

Im Quartiersfonds 2019 stehen aktuell noch € 306.662,- zur Verfügung (s.a. anhängende Tabelle).

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stimmt dem Vorschlag des Bezirksamtes zu
€ 40.000,- aus dem Quartiersfonds für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Überplanung des Sportzentrums Habichtstraße bereit zu stellen.

Ralf Staack

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