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Personalentwicklung im Bezirksamt Hamburg-Nord Kleine Anfrage Nr. 18/2017 von der Fraktion DIE LINKE

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Im Januar 2016 beantragte die den Senat tragende Regierungskoalition unter dem Titel „Die Bezirke stärken, den Wohnungsbau weiter voranbringen“ eine personelle Stärkung der Bezirke im Bereich Bauprüfung und Stadtplanung durch eine Einstellungsoffensive (Drucksache 21/3037).

Auf eine SKA der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) antwortete der Senat (Drucksache 21/7149) zum Gesamtvolumen der Personalaufstockung als auch bezogen auf die einzelnen Bezirke. Die Antwort fiel pauschal aus und bezogen auf die Bezirke zum Teil unübersichtlich. Die Frage bleibt, was von dieser Einstellungsoffensive tatsächlich im Bezirk Nord angekommen ist. Im Bereich Stadt- und Landschaftsplanung ergibt sich danach im Vergleich Januar 2016 zu Januar 2015 ein Plus von 1,36 VzÄ-Stellen (Vollzeitäquivalente). In der Anlage 2 werden für den Bezirken Nord zehn zusätzliche Stellen ausgewiesen, die sich auf verschiedene Fachrichtungen verteilen, davon 3,25 auf den Bereich MR Landschaftsplanung und 3,75 auf den Bereich Bauprüfung/Bauaufsicht.

Außerdem geht aus der Antwort des Senats hervor, dass „zusätzlich benötigte Stellen aus Mehreinnahmen bei den Baugenehmigungsgebühren finanziert werden.“

Vor diesem Hintergrund und weil über die Personalsituation bzw. die Personalentwicklung im Bezirk Nord die Bezirksamtsleitung am besten Bescheid wissen dürfte, fragen wir:

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