Park and Joy in Hamburg Anfrage gem. § 27 BezVG

Hamburg ist die schönste Stadt der Welt! Das wussten wir Hamburgerinnen und Hamburger schon immer. Hamburg kann aber auch die smarteste Stadt der Welt werden. Die Deutsche Telekom hat in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Verkehr (LBV) im Innenstadtbereich die App "Park and Joy" ausgerollt. Das Versprechen dahinter: die lästige Parkplatzsuche und Kleingeldsuche haben ein Ende. Darüber hinaus werden durch die Minimierung der Suchverkehre die Immissionen gesenkt. Hamburg-Nord muss ebenfalls smart werden. Deshalb hat die CDU-Fraktion Hamburg-Nord einen entsprechenden Antrag dazu eingebracht. Dieser ist zuletzt jedoch vertagt worden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständigen Behörden:

1. In welchen Stadtteilen wurde das Konzept "Park and Joy" bisher eingeführt?

Im Rahmen einer Absichtserklärung (Letter of Intent - LOI) wurde erstmals im Dezember 2016 eine Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg (vertreten durch die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und die Behörde für Inneres und Sport) und dem Unternehmen T-Systems vereinbart. Ziel der Kooperation ist, im Sinne angewandter Forschung und Entwicklung für den Bereich des ruhenden Verkehrs die Möglichkeiten von Detektionstechnologien und deren Einbindung in ein IT-System zu konzipieren und testweise zu realisieren.

Das Projekt wird seither unter dem Titel „Digitales Parken“ geführt und ist für Hamburg Teil der ITS (Intelligente Transportsysteme) –Strategie.

Die Projektpartner verfolgen hiermit das gemeinsame Ziel, für Autofahrer die Suche nach einem freien Parkplatz zu erleichtern, um so Parksuchverkehre zu reduzieren. Dort, wo aktuell kein freier Parkplatz zur Verfügung steht, soll dies frühzeitig für Autofahrende erkennbar werden, um ggf. rechtzeitig auf ein anderes Verkehrsmittel umsteigen zu können  

Im Zuge des Projektes wurden im Jahr 2017 im Bezirk Wandsbek durch T-Systems erstmals Detektoren verbaut. In den kommenden Wochen wird dies auf den Stadtteil St. Georg in Hamburg-Mitte ausgedehnt, später sollen weitere Stadtteile und Bezirke folgen. Die Detektoren ergänzen dabei Daten aus anderen, nicht von der FHH stammenden Quellen, welche bei T-Systems über die Belegung des Parkraums vorhanden sind.

Das Finden eines freien Parkplatzes („park and find“) über eine App wird bei T-Systems verbunden mit der Möglichkeit, die bei der Freien und Hansestadt Hamburg für den Autofahrer entstehenden Parkgebühren aus einer Anwendung heraus zu zahlen.

Hierfür hat sich T-Systems dem in Hamburg mit verschiedenen Anbietern bestehenden System des sog. Handyparkens angeschlossen. Das gesamte Produkt trägt bei T-Systems den Namen „Park and Joy“.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der LBV die Fragen wie folgt:

Die Möglichkeit der Zahlung der Parkgebühren über das Handyparken und von `park@find light` besteht an allen gebührenpflichtigen Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum. Im Übrigen s. Vorbemerkung.

1. Wie viele Nutzer haben sich für das Programm bisher angemeldet?

Da es sich bei der Anwendung „Park and Joy“ ausschließlich um ein Produkt von T-Systems handelt, liegen dem LBV hierüber keine Daten vor. Gleiches gilt im Übrigen ebenso für die Kundendaten aller anderen Anbieter des Handyparkens.

1. Konnten bereits nachhaltige Erfolge beim Unterbinden von Suchverkehren erzielt werden? Wie sehen diese Erfolge konkret aus?

Wie ausgeführt, wurden bislang nur im Kernbereich des Bezirks Wandsbek Sensoren verbaut, über die verkehrliche Wirkung liegen noch keine Erkenntnisse vor. Angesichts der Komplexität und Menge des Verkehrsgeschehens und zahlreicher Faktoren, welche Einfluss hierauf haben, ist ein Nachweis über die Wirkung einzelner Maßnahmen nach jetzigem Stand erst nach einer flächengroßen und umfangreichen Etablierung und zeitlich längerfristigen Wirkung möglich.

1. Ist eine Ausweitung des Konzepts auf andere Stadtteile geplant? Wenn ja, welche Stadtteile sollen konkret davon profitieren?

Ja, siehe Vorbemerkung. Die konkrete Ausbau- bzw. Rollout-Planung wird eng zwischen den Projektpartnern abgestimmt. Aus dem Bezirk Hamburg-Nord gehört der Stadtteil Hohenfelde zur ersten Ausbaustufe, konkrete zeitliche Angaben hierzu sind jedoch aktuell leider nicht möglich. Der LBV wird zeitgerecht auf den Bezirk und dessen Gremien zukommen. 

1. Welche weiteren Konzepte auf Basis "smarter Lösungen" für den Hamburger Stadtverkehr werden derzeit getestet bzw. sollen eingeführt werden?
    

Die BWVI beantwortet die Frage 5 wie folgt:

Bezüglich weitere Konzepte auf Basis „smarter Lösungen“ für den Hamburger Straßenverkehr verweist die BWVI auf die Internetseite www.hamburg.de/its. Dort sind neben aktuellen Informationen zu Projekten und Vorhaben rund um das Thema ITS auch aktuelle Statusberichte, die ITS-Senatsstrategie und Kontaktdaten fachkundiger Ansprechpartner zu finden.

Dr. Andreas SchottMartin Fischer

FraktionsvorsitzenderNizar Müller

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