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Öffentliche Vorstellung der Ergebnisse des Wettbewerbs Mesterkamp Kleine Anfrage Nr. 54/2017 von Herrn Martin Fischer, CDU-Fraktion

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Im Juni 2016 hat das Bezirksamt Hamburg-Nord im Rahmen einer Informationsveranstaltung für öffentliche Beteiligung rund um das städtebauliche Großprojekt Mesterkamp geworben. Im Rahmen dieser Bürgerbeteiligung sind viele wertvolle Hinweise der Bürgerinnen und Bürgern im Verfahren eingebracht worden. Nun sollen am 10. April 2017 die Ergebnisse des Wettbewerbs zur Bebauung des Mesterkamps öffentlich vorgestellt werden und im Rahmen einer Ausstellung der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Wer hat entschieden, dass die öffentliche Veranstaltung am 10. April 2017 um 18:00 Uhr in den Räumen des Bezirksamts Hamburg-Nord im Stadtteil Eppendorf stattfindet und damit parallel zur Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg-Hohenfelde, welcher zur gleichen Zeit im Barmbek°Basch in Barmbek-Süd tagt?

Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Nord hat dies entschieden.

  1. Welche alternativen Räumlichkeiten wurden für die öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse Mesterkamp zusätzlich angefragt?

Keine alternativen Räumlichkeiten wurden zusätzlich angefragt.

 

  1. Aus welchen Gründen konnten die unter Nr. 2 genannten Räume nicht genutzt werden?

Die bewusste Entscheidung für das Bezirksamt Hamburg-Nord als Ausstellungsort fiel aus folgenden Gründen:

-Gute Erreichbarkeit des Bezirksamtes Hamburg-Nord, auch von Barmbek-Süd aus,

-Eine gesicherte Zugänglichkeit der Ausstellung während des Zeitraums der Ausstellung,

-Keine Kosten für Räume, Stellwände und Überwachung,

-Die Ausstellung ist über den Empfang im unmittelbaren Einzugsbereich einer Ansprechperson:

 Bei Bedarf kann auf Wunsch über den Empfang ein Beschäftigter des Fachamtes Stadt- und

 Landschaftsplanung kurzfristig Bürgerfragen beantworten bzw. die Entwürfe vor Ort erläutern.

  1. Wie bewertet das Bezirksamt Hamburg-Nord die Tatsache, dass die lokale Politik bei der öffentlichen Veranstaltung am 10. April 2017 nicht anwesend sein kann, da parallel - wie im Vortext geschrieben - der Regionalausschuss in Barmbek-Süd tagt?

Das Bezirksamt Hamburg-Nord bewertet diese Tatsache nicht. Die Politik ist eingeladen zur Ausstellungseröffnung, zur Ausstellung an sich und insbesondere auch zu den beiden Erläuterungs- und Rückfrage-Terminen am 12.04.2017 und 19.04.2017 zwischen 17:00 Uhr und 18:00 Uhr im Foyer des Bezirksamtes Hamburg-Nord.

  1. Welche weiteren Schritte sind durch das Bezirksamt Hamburg-Nord geplant, um die Wettbewerbsergebnisse in den betroffenen Stadtteil Barmbek-Süd zu tragen?

Die Wettbewerbsergebnisse wurden im Stadtentwicklungsausschuss am 23.02.2017 in öffentlicher Sitzung vorgestellt und werden vom 10.04. bis einschließlich 25.04.2017 im Rahmen der Ausstellung der Öffentlichkeit präsentiert. Zwei Wochen vor Ausstellungseröffnung wurde über Plakate in Barmbek-Süd auf die Ausstellung hingewiesen. Zudem erfolgte eine Einladung per E-Mail an den vorhandenen Verteiler der Öffentlichkeitsbeteiligung für dieses Vorhaben. Am 03.05.2017 werden die Wettbewerbsergebnisse in der öffentlichen Sitzung des  Stadtteilrates Barmbek-Süd im Barmbek°Basch vorgestellt. Es wird eine Dokumentation der Wettbewerbsbeiträge erstellt, die sowohl in gedruckter Form als auch online auf der Homepage des Bezirksamtes und damit auch in Barmbek-Süd verfügbar sein wird.

 

 

12.04.2017

 

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