Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Einrichtungen sind ein wichtiger Schritt zur Menstruationsgerechtigkeit und verbessern die hygienische Versorgung insbesondere für Menschen mit niedrigem Einkommen. In Hamburg gibt es bereits Initiativen und Pilotprojekte, die den Zugang zu kostenfreien Hygieneartikeln ermöglichen:
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Die Initiative „Period“ hat Spender in Cafés, Museen und öffentlichen Orten aufgestellt, aus denen sich Menstruierende kostenlos Tampons und Binden nehmen können. [1]
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Auf Landesebene wurde in der Hamburgischen Bürgerschaft ein Pilotprojekt für kostenlose Periodenprodukte an 21 Schulen umgesetzt (u. a. initiiert von SPD- und GRÜNEN Abgeordneten), an dem aus Hamburg-Nord die Ilse-Löwenstein-Schule, das Margaretha Rothe Gymnasiumund die Staatliche Fachschule für Sozialpädagogik teilnahmen [2, 3]
Die Erfahrungen zeigen, dass der Bedarf real und messbar ist. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, in welchem Umfang solche Angebote im Bezirk Hamburg-Nord bestehen und welche Voraussetzungen für eine flächendeckende Umsetzung erfüllt werden müssen.
[1] https://www.google.com/maps/d/u/0/viewer?mid=1ZxPj0mi6vLR1abn9htq9scpUmvfeW_s&ll=53.551600039129056%2C10.002869438106247&z=13
[2] https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/88314/bericht_des_ausschusses_fuer_gleichstellung_und_antidiskriminierung_ueber_die_drucksache_22_5627_die_periode_ist_politisch_auslage_kostenfreier_menstr.pdf
[3] https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/90702/23_00104_buergerschaftliches_ersuchen_vom_7_juni_2023_kostenlose_menstruationsprodukte_an_schulen_drs_22_12040#search=%22Kostenlose-Menstruationsartikel-an-Schulen%22#navpanes=0
Ich frage vor diesem Hintergrund:
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In welchen öffentlich zugänglichen Toiletten im Bezirk Hamburg-Nord gibt es nach Kenntnis des Bezirksamts bislang kostenfreie Hygieneartikel (Tampons, Binden)? Bitte ggf. tabellarisch nach Stadtteilen getrennt nennen.
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Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über Modelle in anderen Bezirken (z. B. Altona) oder Städten, in denen kostenfreie Periodenprodukte bereits diskutiert oder eingeführt wurden? Gibt es einen Austausch darüber mit den anderen Bezirksämtern?
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Welche Kosten fallen durchschnittlich für die Ausstattung einer Toilette mit einem Spender für Periodenprodukte an (Anschaffung, laufende Kosten für Befüllung und Pflege)?
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Welche Haushaltsmittel wären jährlich nach Einschätzung des Bezirksamts erforderlich, um alle öffentlich zugänglichen Toiletten (Damen, Herren, Behinderten-WCs und Unisex) in Gebäuden des Bezirksamts Hamburg-Nord mit kostenfreien Periodenprodukten auszustatten?
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Welche rechtlichen Rahmenbedingungen wären bei einer Umsetzung zu berücksichtigen?
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Welche Standorte hält das Bezirksamt ggf. für eine Pilotphase mit kostenfreien Periodenprodukten für besonders geeignet?
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Welche Förderprogramme oder Kooperationen (z. B. Senat, Stiftungen, Vereine, Unternehmen) sieht das Bezirksamt zur Unterstützung eines solchen Angebots?
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Welche Erfahrungen hat das Bezirksamt mit vandalismussicheren Spendersystemen (z. B. für Seife oder Toilettenpapier) gemacht, insbesondere hinsichtlich ihrer Haltbarkeit, des Schutzes vor Beschädigung und möglicher Empfehlungen für den zuverlässigen Einsatz in öffentlichen Einrichtungen?