Integration ist und bleibt eine große Aufgabe in Hamburg-Nord. In den vergangenen Jahren wurden über die Bezirksversammlung oder den Haushaltsausschuss zahlreiche Projekte von Institutionen gefördert, um die Integration von Migrantinnen und Migranten zu erleichtern. Um die Fördermittel für Integrationsprojekte in Zukunft weiterhin sinnvoll einzusetzen und Strategien für die Mittelverteilung zu entwickeln, ist es wichtig, die bisher eingesetzten Mittel in Verwendung und Effektivität zu analysieren.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung:
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Was war das Gesamtbudget im Haushalt von Hamburg-Nord für Integrationsprojekte (Vereine, Firmen, Schulen, etc.) die in den Jahren 2018-2023 geplant wurde? Wurde dieses ausgeschöpft? Wie viel Geld wurde abgerufen und wie viel ist noch offen? Gibt es eine Frist, bis wann Gelder abgerufen werden müssen? Wie viel Prozent sind investiv und wie viel konsumtiv? Bitte nach Jahr und Stadtteil aufführen.
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Wie wird die Effektivität der geförderten Projekte gemessen? Woran sehen wir, dass geförderte Projekte erfolgreich waren? Wie wird die Effektivität kontrolliert?
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Was ist die Höhe der Gesamtmittel in Euro, mit denen in den vergangenen 5 Jahren (2018 bis 2023) Integrationsprojekte gefördert wurden? Für welche Projekte wurden diese genutzt? Wurden die Mittel ausgeschöpft? Wie viel Geld wurde abgerufen und wie viel ist noch offen? Gibt es eine Frist, bis wann Gelder abgerufen werden müssen? Sind es investigative oder Konsumtive Mittel? Aus welchem Fonds? In welchem Ausschuss wurde der Antrag genehmigt? Bitte eine aussagekräftige Aufstellung nach Antragsteller, Inhalt des Antrages, genehmigten Mitteln in Euro je Jahr Stadtteil, Art der Mittel (investigativ / konsumtiv), abgerufenen und reservierten Mitteln, Zweckbindung falls vorhanden, Ausschuss in dem der Beschluss gefasst wurde und Informationen zur Effektivitätsmessung (Effektivität gemessen ja/nein, Messergebnis, Projekt erfolgreich ja/nein).
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Welche Projektanträge wurden abgelehnt? Bitte eine aussagekräftige Aufstellung mit Antragsteller, Inhalt des Antrages, Stimmergebnis, und beantragten Mitteln in Euro je Jahr und Stadtteil.