20-5568

Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

Dem Bezirk stehen aktuell 4 Sondertöpfe im Rahmen der Flüchtlingshilfe bzw. Schaffung von neuen Unterkünften zur Verfügung:

 

 

  1. Der Sportfonds der Bezirksversammlung
    hier stehen noch rund € 38.350,95,- (Ansatz: € 200.000,-) zur Verfügung
    (Einzelverwendung s. Anlage 1).

 

  1. Die Mittel der Bürgerschaft für die Förderung von ehrenamtlichen Aktivitäten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften:
    hier stehen dem Bezirksamt noch rund € 22.400,- (Ansatz: € 131.000,-) zur freien Verfügung. Hinzu kommen € 1.500,00 Rückflüsse aufgrund einer Verwendungsnachweis-prüfung (Vorgang aus dem Jahr 2016). Dadurch erhöht sich die frei verfügbare Summe auf € 23.900,- (s. Anlage 2).
    Zusätzlich hat der Internationale Bund aus den zugewendeten Mitteln für kleine Projekte noch ca. € 32.000,- frei verfügbar.

 

  1. Die Mittel der Bürgerschaft für die Finanzierung von Informations- und Vernetzungsveranstaltungen:
    hier stehen noch € 7.199,46 (Ansatz: € 26.200,-) zur Verfügung (s. Anlage 3). Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.

 

  1. Mittel für Integrations- und Interkulturelle Projekte, die durch die Bezirksversammlung zur Verfügung gestellt wurden.
    Hier stehen noch € 15.114,- (Ansatz: € 30.000,-) zur Verfügung. Eine regelmäßige Berichterstattung erfolgt auch im Ausschuss Bildung, Kultur und Sport (BKS) (s. Anlage 4).

 

Zusätzlich können Mittel aus dem Quartiersfonds eingesetzt werden. Hier stehen noch ca. € 239.125,- zur Verfügung (Ansatz: € 1.039.935,-). Zu Einzelheiten s. Anlage 5.

Die Mittel können projektbezogen bei der Finanzbehörde beantragt werden.

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

Harald Rösler

 

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