21-0440

Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe /
Integration und Quartiersfonds

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Letzte Beratung: 30.10.2019 Haushaltsausschuss Ö 3.2

Sachverhalt

 

Dem Bezirk stehen aktuell 6 Sondertöpfe im Rahmen der Flüchtlingshilfe, Integration bzw. Schaffung von neuen Unterkünften zur Verfügung:

 

  1. Sportfonds der Bezirksversammlung
    Es stehen noch 21.726,19 € zur Verfügung. (s. Anlage1).
     
  2. Mittel der Bürgerschaft für die Förderung von ehrenamtlichen Aktivitäten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften:
    Hier stehen dem Bezirksamt noch rund  36.226,87 € (Ansatz: 120.160,- €) zur freien Verfügung (s. Anlage 2). Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.
    Zusätzlich hat der Internationale Bund aus den zugewendeten Mitteln für kleine Projekte noch ca. 6.775,98 € frei verfügbar (Mitteilung des Trägers vom 31.07.2019).
     
  3. Mittel der Bürgerschaft für die Finanzierung von Informations- und

Vernetzungsveranstaltungen:
Hier stehen noch  9.965,36 € (Ansatz: 15.020,- €) zur Verfügung (s. Anlage 3). Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.
 

 

 

 

  1. Mittel aus dem Sonderfonds für interkulturelle Projekte, die durch die Bezirksversammlung zur Verfügung gestellt wurden:
    Es stehen noch  1.580,37 €  zur Verfügung. (Ansatz 2019: 25.000,- € + Rest 2018 1.314,13 €). Derzeit liegt ein Antrag i.H.v. 10.380 € vor, welcher am 29.10.2019 im BKS behandelt wird. Die Differenz (8.799,63 €) könnte aus Mitteln der Stadtteilkulturförderung finanziert werden. Regelmäßige Berichterstattung erfolgt im BKS (s. Anlage 4).

 

  1. Mittel für die Integration durch kulturelle Teilhabe / Integrationsfonds II, die durch die Bürgerschaft beschlossen und über die Kulturbehörde im Herbst 2018 zur Verfügung gestellt wurden: Hier stehen derzeit keine Mittel mehr zur Verfügung. (Ansatz Integrationsfonds II: 28.571,42 € + Rest Integrationsfonds I: 2.934,82 €). Eine regelmäßige Berichterstattung erfolgt auch im BKS (s. Anlage 5).

 

  1. Zusätzlich können Mittel aus dem Quartiersfonds eingesetzt werden. Hier stehen in 2019 noch Mittel in Höhe von 245.749 € zur Verfügung. Derzeit liegen dem Hauptausschuss zwei Anträge vor (11.000,00 € und 6.000,00 €). (Ansatz: 1.496.304,- €) (s. Anlage 6).

 

 

Petitum/Beschluss

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

 

Ralf Staack

 

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