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Manilaweg - Brücke über den Jahnring für Radler gesperrt - warum? Kleine Anfrage Nr. 124/2017 von Herrn Bernd Kroll

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Wenn man vom Stadtpark aus über den Manilaweg in die City Nord will, benutzen auch viele Radler die Manilabrücke über den Jahnring. An der Rampe zur Brücke steht jedoch mitten im Stadtpark ein Pfosten mit dem Vz Nr. 254 Verbot für Radfahrer.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

  1. Aus welchen Gründen ist die Benutzung der Mainlabrücke für Radler verboten?

 

Im Rahmen einer routinemäßigen Brückeninspektion durch den LSBG war festgestellt worden, dass die Geländerhöhen auf der Brücke nicht mehr den aktuellen Vorgaben für Geländerhöhen bei zugelassenem Radverkehr entsprechen. Da eine Geländererhöhung erheblichen Planungs- und Bauaufwand voraussetzenrde, wurde zunächst das Befahren durch Radfahrer mit Verkehrszeichen 254 verboten. Die Schilder werden ersetzt durch einen erklärenden Warnhinweis „Radfahrer absteigen, niedrige Brückenbrüstung, Unfallgefahr für Radfahrer!“.

  1. Wann und auf wessen Veranlassung wurden die Schilder dort angebracht?

 

Am 21.07.2017 durch das Bezirksamt in Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde.


 

3.       Welches politische Gremium wurde wann bei dieser Entscheidung beteiligt?
                   Da in ALLRIS hierzu nichts angezeigt wird, bitte die entsprechende Drucksache        

       beifügen.

 

Keine.
 

4.       Seit wann ist es zulässig, im Stadtpark normale Verkehrsschilder aufzustellen?
                   Sofern dieses nicht zulässig sein sollte: auf welcher rechtlichen Basis wurde das Vz

       Nr. 254   trotzdem im Stadtpark aufgestellt?

 

Die VZ 254 stehen direkt vor der Brücke in der Grünanlage als Schilder für die Fußgängerbrücke, die Teil der öffentlich gewidmeten Wegefläche ist.

 

                                                                                                                                     29.08.2017
 

Anhänge

 

Keine