Holtkoppel 100 Kleine Anfrage Nr. 103/2018 von Herrn Bodo Theodor Adolphi, AfD

Hiermit stelle ich den Antrag, nachfolgende Fragen in der noch ungeklärten Angelegen-heit Holtkoppel 100, Coffe to Fly, Aufstellung eines „Kondom-Automaten“ ausführlich und rechtlich zu beantworten.

 

1. Wer hat den Kondom Automaten Westerrode Ecke Holtkoppel aufstellen lassen?

 

Auf dem Automaten war „Michael Gaede – Warenautomaten“ als Verantwortlicher angegeben.

 

2. Wer war Hersteller und Betreiber?

 

Über den Hersteller liegen dem Bezirksamt keine Erkenntnisse vor, da diese Angabe für das Ordnungswidrigkeitenverfahren nicht von Belang ist. Als Betreiber wird die in der Antwort zu Frage 1 genannte Firma angenommen.

 

3. Wer war Aufsteller?

 

Es liegen dem Bezirksamt keine Kenntnisse darüber vor, ob die in der Antwort zu Frage 1 genannte Firma eine andere Firma oder Person mit der Aufstellung beauftragt hat.

 

4. In welchem Auftrag ?

 

Siehe Antwort zu Frage 3.

 

Der Bezirk erhielt Kenntnis vom Kondom Automaten. Daraufhin wurde der Automat entfernt.

 

5. Wer gab den Auftrag zum Abbau?

 

Das Bezirksamt Hamburg-Nord, Fachamt Management des öffentlichen Raumes, hat am 23.03.2018 eine Beseitigungsanordnung erlassen. Dieser wurde fristgerecht nachgekommen. Durch wen und auf wessen Kosten der Abbau letztlich erfolgte, entzieht sich der Kenntnis des Bezirksamtes.

 

6. Wer baute ihn ab, welche Kosten entstanden, und von wem wurden sie in Rechnung gestellt?

 

Dem Bezirksamt sind keine Kosten entstanden, ansonsten siehe Antwort zu Frage 5.

 

 

Eine mir vorliegende Protokollnotiz vom Bezirksamt Nord sagt aus (Worttext):

 

„Die Fragen nach dem Hersteller/Betreiber, Aufsteller und Auftraggeber, können auf-grund eines laufenden Verfahrens nicht beantwortet werden.

Nachdem die Verwaltung am 20.03.2018 Kenntnis von dem Kondom Automaten erhielt, wurde am 23.3.2018, eine Beseitigungsverfügung erlassen, der am 6.4.2018 fristgerecht nachgekommen worden ist.

Die Verwaltung hat keine Kenntnis darüber, wer den Kondom Automaten abgebaut hat. Kosten sind dem Bezirksamt nicht entstanden.“

 

Hier werfen sich einige Fragen auf.

Die Protokollnotiz wurde nicht unterzeichnet. Auch hier Bitte ich um sachliche und nach-weisbare Auskünfte. Hier sollte bewusst der Eindruck entstehen, das durch "Coffee to Fly" Kondome genutzt werden.

Diese infame Unterstellung betrachte ich rechtlich relevant und geschäftschädigend.

Das Bezirksamt hat sich zur Frage, wer wann in welchem Zusammenhang Kondome benutzt hat, bislang nicht geäußert.

 

 

 

 

14.11.2018

Yvonne Nische

 

 

 

Keine