Haushalt 2018, Rahmenzuweisung Förderung der Erziehung in der Familie Hier: Kürzung beim Kinder- und Familienzentrum Barmbek-Süd (KiFaZ)
Das Bezirksamt geht bei seiner Haushaltsplanung 2018 davon aus, dass die BASFI die gleichen Ansätze zur Verfügung stellt wie in 2017 (Überrollung).
Auf der Bedarfsseite hat das Bezirksamt Betriebs- und Tarifkostensteigerungen pauschal in Form von prozentualen Aufschlägen berücksichtigt.
Unter Berücksichtigung von Resten und Rückflüssen verbleibt für 2018 ein rechnerisches Defizit von ca. € 120.000,- (s. Anlage 1).
Die Rahmenzuweisung Familienförderung (FamFö) liegt seit Jahren mit ca. 30% über dem Ansatz (Ansatz 2017: € 301.000,- / bewilligte Mittel: € 398.000,-) während diese Überschreitung bei der Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJ) lediglich ca. 2% beträgt. Dies hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass das hohe Defizit in der Rahmenzuweisung Familienförderung regelmäßig durch Reste und Rückflüsse aus dem Bereich der OKJ gedeckt worden ist.
Vor diesem Hintergrund hat das Bezirksamt Überlegungen angestellt, ob es im Bereich FamFö Einsparpotentiale gibt.
Aus der RZ werden aktuell 4 Einrichtungen finanziert.
•2 Wellcome Projekte bei Famillienbildungsstätten mit jeweils € 4.000,-
•Das Kinder- und Erwachsenenzentrum Hohenfelde mit € 94.000,-
•Das Kinder- und Familienzentrum Barmbek-Süd mit € 288.000,-
Aufgrund der Höhe der Zuwendungen scheiden Kürzungen bei den Wellcome Projekten und dem Kinder- und Erwachsenenzentrum aus, da dadurch sofort das gesamte Projekt gefährdet wäre.
Beim KiFaz sieht es das Bezirksamt hingegen als vertretbar an, die Zuwendung um € 60.000,- zu kürzen, also im Umfang ungefähr einer Stelle.
Das Bezirksamt kommt zu dieser Auffassung, da sich die soziale Struktur und Bevölkerungszusammensetzung in Barmbek-Süd in den vergangenen Jahren stark positiv verändert hat. Nachdem Barmbek-Süd Anfang der 2000er aufgrund der schlechten Sozialdaten noch ein Gebiet im Rahmen der Städtebauförderung war, gibt es seit dem einen grundsätzlichen Wandel. Neben der gezielten Förderung durch das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hat dazu auch der intensive Wohnungsneubau in dem Quartier beigetragen und die Tatsache, dass es als innerstädtisches Quartier mit Resten von Gründerzeitarchitektur grundsätzlich als Wohnstandort attraktiv geworden ist.
Auffälligster Beleg für diesen Wandel ist der Rückgang der Zahl der Bezieher von SGB II-Leistungen im Zeitraum von 2010 bis 2016 um über 12%. Die Zahl von Kindern unter 15 Jahren, die SGB II-Leistungen beziehen, ist im selben Zeitraum um über 28% gefallen. Beide Zahlen werden noch einmal verstärkt durch die Tatsache, dass es insgesamt ein Anwachsen der Bevölkerung (um 11%) und speziell der Bevölkerung unter 21 Jahren gibt (um 23%).
Im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE) gibt es ebenfalls keine Auffälligkeiten mehr wie noch in früheren Jahren. Die Anzahl der HzE ist in den vergangenen Jahren gleich geblieben. Bei einer stark gewachsenen Bevölkerung (auch gerade der unter 21jährigen) bedeutet dies eine Abnahme der Quote HzE/pro 100 Kinder unter 21 Jahren von 2,45 auf 2,0. Zahlen hierzu können der Anlage 2 entnommen werden.
Das Bezirksamt geht davon aus, dass sich dieser Trend fortsetzt, da die aktuellen Bauvorhaben (insbesondere Finkenau und Oberaltenallee) im festgelegten Drittelmix der Stadt errichtet werden und auch hier eine ausgewogene soziale Mischung zu erwarten ist.
Durch die Streichung einer Stelle beim KiFaZ können dort entsprechend weniger Angebote für Familien vorgehalten werden. Das Bezirksamt geht davon aus, dass ein Teil der Familien mit entsprechenden Bedarfen und Wünschen, diese anderweitig decken können, nämlich z.B. bei Elternschulen, Kursen der Volkshochschule, Angeboten von Sportvereinen, bei Familienbildungsstätten, kommerziellen Anbietern oder in selbstorganisierten Gruppen.
Das Bezirksamt geht weiterhin davon aus, dass der Bedarf an Vormittagsangeboten für Familien mit kleinen Kindern durch den Ausbau von Krippen und Kitas grundsätzlich abnimmt. Ebenso könnten durch die Erhebung von Teilnehmergebühren für einzelne Angebote Einnahmen erzielt und dadurch Angebote finanziert werden.
Parallel zu der klassischen KiFaZ-Arbeit hat der Träger in den vergangenen Jahren den Bereich Frühe Hilfen systematisch aufgebaut und leistet hier eine sehr wertvolle Arbeit. Gerade im Kontext mit den vielen neuzugewanderten Flüchtlingen ist dieser Arbeitsbereich noch einmal in den Fokus geraten und ein erhöhter Bedarf entstanden.
Das Bezirksamt beabsichtigt daher, dem KiFaZ zum Ausbau seiner Aktivitäten im Bereich Frühe Hilfen zusätzlich € 60.000,- aus dem Quartiersfonds Bezirkliche Stadtteilarbeit zuzuwenden.
Ein entsprechender Vorschlag wird vom Bezirksamt an die Bezirksversammlung gehen. Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 27.09.2017 bereits eine entsprechende Empfehlung abgegeben.
Kenntnisnahme und Zustimmung zum vorgeschlagenen Vorgehen.
Harald Rösler