20-5648

Grundinstandsetzung Maienweg, zw. Hindenburgstraße und Sengelmannstraße 1. Planverschickung

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

 

Die erste Verschickung der o.g. Maßnahme an die Träger öffentlicher Belange (TöB) ist am 17.04.2018 erfolgt. Zur Optimierung des Planungsprozesses sollen auch die politischen Gremien frühzeitig in den Planungsprozess eingebunden werden.

Mit den beigefügten Verschickungsunterlagen soll der RegA FuLA über die Planung informiert und die Möglichkeit gegeben werden, Anregungen zu formulieren. Eine zusätzliche Vorstellung der Maßnahme ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant.

Der RegA FuLA wird um die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 11.05.2018 gebeten. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme eingegangen sein, so wird davon ausgegangen, dass keine Einwände gegen die Planung bestehen.

Nach Ablauf der Abgabefrist werden die eingegangen Beiträge der TöB und des RegA FuLA geprüft und abgewogen, inwieweit diesen Folge geleistet werden kann, oder welche Hinderungsgründe es dabei gibt. Diese Abwägung wird mit einem Abwägungsvermerk dokumentiert.

 

Die Schlussverschickung, inklusive des Abwägungsvermerkes, wird dem RegA FuLA dann zur Verfügung gestellt. Welche Anregungen am Ende in die Planung eingeflossen sind, kann dem Abwägungsvermerk entnommen werden.

 

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

Harald Rösler

 

 

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