Grün- und Erholungsanlagen Kleine Anfrage Nr. 89/2018 von Herrn Bernd Kroll, CDU

Die Antworten des Senats auf die SKA 21/14357 werfen einige Fragen bzgl. der Angaben zum Bezirk Hamburg Nord auf.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Leitung des Bezirksamtes Hamburg Nord:

1. Mit dem Senatskonzept „Hamburg gepflegt und grün“ stehen in den Bezirksämtern bislang für Reinigungsleistungen aufgewendete Mittel aus der Rahmenzuweisung öffentliche Grünanlagen in folgender Höhe zur Verfügung:
   
   HH-Nord 182.000 €
   
   Die frei gewordenen Mittel werden für Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen eingesetzt.
   
   Für welche Maßnahmen wurden die freigewordenen Mittel konkret jeweils eingesetzt? Bitte jeweils auch die damit verbundenen Kosten angeben und ob die jeweilige Maßnahmen in einem der Ausschüsse vorgestellt wurde.

Die Mittel wurden zur Intensivierung der Stauden- und Rosenpflege und zum Hecken- und Gehölzschnitt verwandt, bisher wurden ca. 160.000,00 € verausgabt. Eine Feinspezifikation je Grünanlage ist systembedingt nicht möglich. Des Weiteren wurden die allgemeinen Preissteigerungen bei der Vergabe von Unterhaltungsarbeiten mit aufgefangen.

2. Für welche öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg Nord wurden bisher PEPs erstellt und wann wurden diese jeweils in welchem Ausschuss vorgestellt / diskutiert / beschlossen?

3. Für welche öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg Nord wurden bisher keine PEPs erstellt und warum jeweils nicht?

Zu Frage 2 und 3:

Im Bezirk Hamburg-.Nord gibt es für alle Grün- und Erholungsanlagen Pflegekonzepte. In einem zweiten Schritt müssen hierzu die Entwicklungsziele definiert werden. Eine externe Beauftragung erfolgte bisher nicht. Im Rahmen des geplanten Erhaltungsmanagement Grün werden die fehlenden Daten erhoben. Eine Terminschiene kann zurzeit nicht genannt werden, da das Bezirksamt Hamburg hierzu Vorgaben der Fachbehörde erwartet.

Es gibt folgende PEP´s im Bezirk Hamburg-Nord im Kontext der Drucksache 21/14357
(Alle jedoch vor 2014):

- Stadtpark Winterhude:

1. Parkpflegewerk 1997

2. Bilanz +Fortführung 2004

- City-Nord-Grünflächen 2007

- Barmbek Nord 2011

4. Das Bezirksamt Hamburg-Nord führt seine Stellen systematisch abweichend von den anderen Bezirksämtern, sodass für das Bezirksamt Hamburg-Nord zusätzlich die Kategorie „Arbeiter/-in“ eingeführt wurde.

Warum benötigt das Bezirksamt Hamburg Nord als einziges Bezirksamt in Hamburg hier eine abweichende Regelung?

Die Angaben für das Bezirksamt Hamburg-Nord wurden dem Stellenplan entnommen. Die dort bezeichneten Arbeiterstellen sind im Bezirksamt Hamburg-Nord nicht weiter kategorisiert.

5. Um die Lebensqualität der wachsenden Stadt auch zukünftig zu erhalten, müssen die Grün- und Erholungsanlagen zudem ausgebaut und die Landschaftsachsen erhalten und ökologisch aufgewertet werden.


a. Welche Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Hamburg Nord wurden seit 2015 jeweils wann und in welchem Umfang ausgebaut? Sofern dieses bisher nicht geschah: aus welchem Grunde jeweils nicht?

Es gab folgende Aufwertung von Grün- und Erholungsanlagen seit 2015 im Bezirk Hamburg-Nord:

GA Haynspark ab 2017 Restaurierung des Monopteros

GA Grünverbindung Stadtparkquartier 2016 Erstmalige Herstellung

GA Ifflandstraße 2016 Erstmalige Herstellung

GA Friedrichsberger Park 2018 Herstellung einer Bewegungsinsel

GA Alsterpark/ Fernsicht ab 2018 Grundinstandsetzung

GA Pehmöllersgarten ab 2018 Erstmalige Herstellung

GA Pergolenviertel ab 2017 Erstmalige Herstellung

KSP Iseplatz 2015 Grundinstandsetzung

KSP Alte Wöhr 2015 Erstmalige Herstellung

KSP Hammenmacherstieg 2015 Erstmalige Herstellung

KSP Knickweg                                        2016 Wiederherstellung  nach
Verlagerung

KSP Ifflandstraße 2016 Erstmalige Herstellung

KSP Frickestraße (Eppendorfer Park) 2016 Grundinstandsetzung

KSP Höltystraße 2017 Grundinstandsetzung

KSP Masenkamp 2018 2. Bauabschnitt/ Endausbau

KSP Meenkwiese 2018 Rückbau der Pumpenstation

KSP Graumannsweg 2018 Grundinstandsetzung

KSP Alsterberg 2018 Grundinstandsetzung

KSP Landwehr/ Freiligrathstraße 2018 Grundinstandsetzung

KSP Hartzlohplatz 2018 Austausch eines Groß-Kombis

KSP Ratsmühlendamm ab 2018 Grundinstandsetzung

KSP Dulsberg-Nord (Rollerbahn) ab 2018 Grundinstandsetzung

KSP Tiroler Straße ab 2018 Grundinstandsetzung

KGV im Anzuchtgarten 2015 Erstmalige Herstellung
(Ersatzkleingärten PGV)

KGV Haldenstieg 2016 Erstmalige Herstellung
(Ersatzkleingärten GB 25)

KGV im Pergolenviertel (TF 1,2 + 3) 2017 Nachverdichtung und endgültige
Herstellung

KGV Steilshooper Straße/ Dieselstraße ab 2017 Nachverdichtung und endgültige
Herstellung

b. Welche Landschaftsachsen im Bezirk Hamburg Nord wurden seit 2015 jeweils wann und in welchem Umfang ökologisch aufgewertet? Sofern dieses bisher nicht geschah: aus welchem Grunde jeweils nicht?

Im Bereich der öffentlichen Grünflächen weisen die Projekte der Fachbehörde „Naturcent“ und „Natürlich Hamburg“ große Überschneidungsbereiche in der Zielsetzung auf. Dies war für den Bezirk Hamburg-Nord Anlass im Winterhalbjahr 2017/18 eine interne Arbeitsgruppe einzurichten, die sich neben dem „Tagesgeschäft“, inhaltlich und strukturell mit der Steigerung der Biodiversität in Grünanlagen befasst. Für den Fachbereich Stadtgrün ist das Projekt nicht abgeschlossen sondern ein offener, fortlaufender Prozess. Bisher wurden die in der Anlage 1 und 2 aufgeführten Anlagen und Maßnahmen definiert.

6. Wie ist der aktuelle Stand bzgl. der Sanierung des Hamburger Stadtparks bzgl. der erheblichen Schäden durch das Konzert der Rolling Stones?

Auf Grund der anhaltenden extremen Witterungsverhältnisse konnten noch nicht alle Sanierungsarbeiten umgesetzt werden. Die begonnen Rasenrenovationsarbeiten sind witterungstechnisch seit Ende April unterbrochen. Des Weiteren sind die Arbeiten an den Wegedecken und den Ulmen noch ausgesetzt.

7. Welche Maßnahmen wurden bisher aus den eingenommenen Gebühren für das Konzert der Rolling Stones umgesetzt und welche Kosten sind hierfür jeweils entstanden?

8. Welche Gelder aus dem Konzert der Rolling Stones stehen derzeit noch für Maßnahmen zur Verfügung?

Zu Frage 7 und 8:

Die durch die Einnahmen vorgesehen Arbeiten sind bereits ausgeführt bzw. befinden sich im Vergabeverfahren. Die bereits ausgeführten Leistungen sind noch nicht schlussgerechnet, von daher sind lediglich die Auftragssummen benannt.

Stadtpark:

04.10.2018

Yvonne Nische

2 Anlagen

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