Grün- und Erholungsanlagen Kleine Anfrage Nr. 89/2018 von Herrn Bernd Kroll, CDU

Die Antworten des Senats auf die SKA 21/14357 werfen einige Fragen bzgl. der Angaben zum Bezirk Hamburg Nord auf.
 

 Vor diesem Hintergrund frage ich die Leitung des Bezirksamtes Hamburg Nord:
 

1. Mit dem Senatskonzept „Hamburg gepflegt und grün“ stehen in den Bezirksämtern bislang für Reinigungsleistungen aufgewendete Mittel aus der Rahmenzuweisung öffentliche Grünanlagen in folgender Höhe zur Verfügung:
   
   HH-Nord 182.000 €
   
   Die frei gewordenen Mittel werden für Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen eingesetzt.
   
   Für welche Maßnahmen wurden die freigewordenen Mittel konkret jeweils eingesetzt? Bitte jeweils auch die damit verbundenen Kosten angeben und ob die jeweilige Maßnahmen in einem der Ausschüsse vorgestellt wurde.

Die Mittel wurden zur Intensivierung der Stauden- und Rosenpflege und zum Hecken- und Gehölzschnitt verwandt, bisher wurden ca. 160.000,00 € verausgabt. Eine Feinspezifikation je Grünanlage ist systembedingt nicht möglich. Des Weiteren wurden die allgemeinen Preissteigerungen bei der Vergabe von Unterhaltungsarbeiten mit aufgefangen.
 

2.   Für welche öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg Nord wurden bisher PEPs erstellt und wann wurden diese jeweils in welchem Ausschuss vorgestellt / diskutiert / beschlossen?
 

3.    Für welche öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg Nord wurden bisher keine PEPs erstellt und warum jeweils nicht?

Zu Frage 2 und 3:

Im Bezirk Hamburg-.Nord gibt es für alle Grün- und Erholungsanlagen Pflegekonzepte. In einem zweiten Schritt müssen hierzu die Entwicklungsziele definiert werden. Eine externe Beauftragung erfolgte bisher nicht. Im Rahmen des geplanten Erhaltungsmanagement Grün werden die fehlenden Daten erhoben. Eine Terminschiene kann zurzeit nicht genannt werden, da das Bezirksamt Hamburg hierzu Vorgaben der Fachbehörde erwartet.

Es gibt folgende PEP´s im Bezirk Hamburg-Nord im Kontext der Drucksache 21/14357
(Alle jedoch vor 2014):

- Stadtpark Winterhude:

1.Parkpflegewerk 1997

2.Bilanz +Fortführung 2004

- City-Nord-Grünflächen2007

- Barmbek Nord2011
 

4.    Das Bezirksamt Hamburg-Nord führt seine Stellen systematisch abweichend von den anderen Bezirksämtern, sodass für das Bezirksamt Hamburg-Nord zusätzlich die Kategorie „Arbeiter/-in“ eingeführt wurde.

Warum benötigt das Bezirksamt Hamburg Nord als einziges Bezirksamt in Hamburg hier eine abweichende Regelung?

Die Angaben für das Bezirksamt Hamburg-Nord wurden dem Stellenplan entnommen. Die dort bezeichneten Arbeiterstellen sind im Bezirksamt Hamburg-Nord nicht weiter kategorisiert.
 

5.   Um die Lebensqualität der wachsenden Stadt auch zukünftig zu erhalten, müssen die Grün- und Erholungsanlagen zudem ausgebaut und die Landschaftsachsen erhalten und ökologisch aufgewertet werden.


a. Welche Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Hamburg Nord wurden seit 2015 jeweils wann und in welchem Umfang ausgebaut? Sofern dieses bisher nicht geschah: aus welchem Grunde jeweils nicht?
 

Es gab folgende Aufwertung von Grün- und Erholungsanlagen seit 2015 im Bezirk Hamburg-Nord:

GA Haynsparkab 2017Restaurierung des Monopteros

GA Grünverbindung Stadtparkquartier2016Erstmalige Herstellung

GA Ifflandstraße2016Erstmalige Herstellung

GA Friedrichsberger Park2018Herstellung einer Bewegungsinsel

GA Alsterpark/ Fernsichtab 2018Grundinstandsetzung

GA Pehmöllersgartenab 2018Erstmalige Herstellung

GA Pergolenviertelab 2017Erstmalige Herstellung

KSP Iseplatz2015Grundinstandsetzung

KSP Alte Wöhr2015Erstmalige Herstellung

KSP Hammenmacherstieg 2015Erstmalige Herstellung

KSP Knickweg                                              2016Wiederherstellung  nach
Verlagerung

KSP Ifflandstraße2016Erstmalige Herstellung

KSP Frickestraße (Eppendorfer Park)2016Grundinstandsetzung

KSP Höltystraße2017Grundinstandsetzung

KSP Masenkamp2018 2. Bauabschnitt/ Endausbau

KSP Meenkwiese2018Rückbau der Pumpenstation

KSP Graumannsweg2018Grundinstandsetzung

KSP Alsterberg2018Grundinstandsetzung

KSP Landwehr/ Freiligrathstraße2018Grundinstandsetzung

KSP Hartzlohplatz2018Austausch eines Groß-Kombis

KSP Ratsmühlendammab 2018Grundinstandsetzung

KSP Dulsberg-Nord (Rollerbahn)ab 2018Grundinstandsetzung

KSP Tiroler Straßeab 2018Grundinstandsetzung

KGV im Anzuchtgarten 2015Erstmalige Herstellung
(Ersatzkleingärten PGV)

KGV Haldenstieg 2016Erstmalige Herstellung
(Ersatzkleingärten GB 25)

KGV im Pergolenviertel (TF 1,2 + 3)2017Nachverdichtung und endgültige
Herstellung

KGV Steilshooper Straße/ Dieselstraßeab 2017Nachverdichtung und endgültige
Herstellung
 

b. Welche Landschaftsachsen im Bezirk Hamburg Nord wurden seit 2015 jeweils wann und in welchem Umfang ökologisch aufgewertet? Sofern dieses bisher nicht geschah: aus welchem Grunde jeweils nicht?

Im Bereich der öffentlichen Grünflächen weisen die Projekte der Fachbehörde „Naturcent“ und „Natürlich Hamburg“ große Überschneidungsbereiche in der Zielsetzung auf. Dies war für den Bezirk Hamburg-Nord Anlass im Winterhalbjahr 2017/18 eine interne Arbeitsgruppe einzurichten, die sich neben dem „Tagesgeschäft“, inhaltlich und strukturell mit der Steigerung der Biodiversität in Grünanlagen befasst. Für den Fachbereich Stadtgrün ist das Projekt nicht abgeschlossen sondern ein offener, fortlaufender Prozess. Bisher wurden die in der Anlage 1 und 2 aufgeführten Anlagen und Maßnahmen definiert.
 

6.   Wie ist der aktuelle Stand bzgl. der Sanierung des Hamburger Stadtparks bzgl. der erheblichen Schäden durch das Konzert der Rolling Stones?
 

Auf Grund der anhaltenden extremen Witterungsverhältnisse konnten noch nicht alle Sanierungsarbeiten umgesetzt werden. Die begonnen Rasenrenovationsarbeiten sind witterungstechnisch seit Ende April unterbrochen. Des Weiteren sind die Arbeiten an den Wegedecken und den Ulmen noch ausgesetzt.
 

7.   Welche Maßnahmen wurden bisher aus den eingenommenen Gebühren für das Konzert der Rolling Stones umgesetzt und welche Kosten sind hierfür jeweils entstanden?

8.   Welche Gelder aus dem Konzert der Rolling Stones stehen derzeit noch für Maßnahmen zur Verfügung?

Zu Frage 7 und 8:

Die durch die Einnahmen vorgesehen Arbeiten sind bereits ausgeführt bzw. befinden sich im Vergabeverfahren. Die bereits ausgeführten Leistungen sind noch nicht schlussgerechnet, von daher sind lediglich die Auftragssummen benannt.

Stadtpark:

04.10.2018

Yvonne Nische
 

2 Anlagen           

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