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Gesamtkonzept für das gastronomische Angebot im Stadtpark Kleine Anfrage Nr. 161/2017 von Herrn Bernd Kroll

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 01.02.2017 wurde seitens des Ausschusses beschlossen, dass sich der Ausschuss mit der Beschilderung unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes und einem Gesamtkonzept für die gastronomischen Betriebe im Stadtpark beschäftigt.

Das Bezirksamt wurde beauftragt, zeitnah ein entsprechendes Konzept zu entwickeln und dem Ausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

Vorbemerkung:

Entgegen der Darstellung des Anfragenstellers wurde im Wirtschaftsausschuss am 01.02.2017 keine Entwicklung eines entsprechenden Konzeptes beschlossen. Der Anfragensteller hatte in einer Wortmeldung angeregt, dass sich die Politik der konzeptionellen Überarbeitung der Beschilderung und Beleuchtung im Stadtpark annehmen müsse. Dies wurde seitens des Bezirksamtes nicht als Arbeitsauftrag aufgefasst, da das Konzept seinerzeit im Januar 2016 im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vorgestellt wurde.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

1.    Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. des beschlossenen Gesamtkonzeptes?

2.    Wann gedenkt das Bezirksamt dieses dem Ausschuss zur Beratung

       vorzulegen?

3.    Mit welchen gastronomischen Betrieben hat das Bezirksamt seit der Sitzung

      am 01.02.2017 wann jeweils Kontakt aufgenommen, um deren Wünsch an

      ein solches Konzept zu erfahren? Sofern das Bezirksamt noch nicht mit allen

       gastronomischen Betrieben Kontakt aufgenommen haben sollte: aus

       welchen Gründen jeweils mit welchem gastronomischen Betrieb nicht?

 

Zu 1 - 3:

Fehlanzeige. Das Bezirksamt würde bei Bedarf situationsbedingt auf die Gastronomiebetriebe zugehen und diese auf das Beschilderungskonzept für den Stadtpark aufmerksam machen.

 

 

                                                                                                                                      13.11.2017
 

Anhänge

 

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