Geldverschwendung für Tempo 30-Zone am Eppendorfer Weg zwischen Lehmweg und Löwenstraße Kleine Anfrage Nr. 77/2018 von Herrn Ekkehard Wersich, CDU

Im September 2016 wurde im Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude das Projekt „Einrichtung einer Tempo-30-Zone“ im Eppendorfer Weg durch ein Ingenieurbüro vorgestellt. Für etwa 160Tsd. Euro sollten die Ampel an der Ecke Lehmweg abgebaut, ein Zebrastreifen entfernt, eine Aufpflasterung sowie Veränderungen der Bordsteinbereiche an den beiden Kreuzungen durchgeführt werden.

Auf Nachfrage der CDU konnten damals keinerlei Auffälligkeiten in Bezug auf die Verkehrssicherheit genannt werden. Echte Vorteile waren insbesondere vor dem Hintergrund der Investitionskosten nicht zu erkennen.

Im Oktober 2016 wurde ein Antrag der CDU „Keine Geldverschwendung von 160tsd. Euro am Eppendorfer Weg“ von allen anderen Fraktionen in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord abgelehnt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung:

1. Sachstand

a. Gibt es neue Erkenntnisse in Bezug auf die Verkehrssicherheit/den Zustand des Lehmweg in dem besagten Bereich?

Nein.

Die erforderliche Planung wurde am 19.09.2016 im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude (Drucksache 20-3322) vorgestellt und dargelegt. Dabei wurden verschiedene Varianten abgewogen. Der Umbau ist auch weiterhin begründet und als Beginn der für den restlichen Teil des Eppendorfer Weges angestrebten Tempo-30-Zone erforderlich.

b. Wie ist der aktuelle Planungsstand und wann wird mit dem Umbau gerechnet?

Die Planung ist mit der genehmigten Ausführungsunterlage-Bau nach § 57 LHO abgeschlossen. Die Baufirma ist beauftragt und wird kurzfristig mit den Arbeiten beginnen.

c. Werden die Ampeln (LSA) am Lehmweg und der Zebrastreifen (Fußgängerüberweg) an der Löwenstraße entfernt?

Ja.

d. Ist der hier beschriebene Teil des Lehmwegs Bestandteil der Veloroute 13?

Nein.

2. Kosten

a. Welche Kosten werden nach derzeitigem Sachstand für den Umbau des Eppendorfer Wegs zwischen Lehmweg und Löwenstraße voraussichtlich anfallen?

Im Vergleich zur Drucksache 20-4235 (Hauptausschuss am 02.05.2017) haben sich die Kosten aufgrund der derzeitigen Preisentwicklung bei Bauausschreibungen um weitere 140.000 € erhöht.

b. Wer trägt die Kosten und aus welchen Haushaltstiteln werden diese finanziert?

Die Maßnahme wird aus der bezirklichen Rahmenzuweisung „Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen“ finanziert. Für die Mehrkosten hat die BWVI die Rahmenzuweisung um 140.000 € aufgestockt.

3. Weiterer Verlauf Eppendorfer Weg bis zur Bezirksgrenze Eimsbüttel:

Im Rahmen des Ausbaus der Veloroute 13 soll der weitere Verlauf des Eppendorfer Weg umgebaut werden. Wie ist hier der Sachstand und mit welchen Kosten wird hier gerechnet?

Diese Frage kann vom Bezirksamt nicht beantwortet werden. Der hierfür zuständige Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer überplant die Veloroute 13.

18.09.2018

Yvonne Nische

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