21-0281

Flüchtlingsunterbringung Eschenweg 2019
Anfrage gem. § 27 BezVG

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

 

Seit Februar 2015 leben in der Unterkunft am Eschenweg in Fuhlsbüttel rund 300 Menschen in Wohncontainern. Hier sind überwiegend Familien mit Kindern aber auch Einzelpersonen untergebracht. Die Betreuung der Flüchtlinge wird von Mitarbeitern von fördern & wohnen, AÖR (f & w) übernommen. In einer öffentlichen Veranstaltung im März 2015 sprach der damalige

Bezirksamtsleiter (SPD) von einer Dauer von fünf Jahren für den Standort Eschenweg.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Behörde:

 

Die Unterkunft Eschenweg besteht seit dem 01.02.2015. Die soziale Durchmischung der Unterkunft ist weitestgehend gut hergestellt. Innerhalb der Unterkunft ist der soziale Frieden gewährleistet. Gelegentlich kam es in der Vergangenheit aufgrund der Unterbringung von Familien mit Kindern zu Lärmbelästigungen der direkten Nachbarschaft. Hierauf konnte jedoch mit Gesprächen, der Implementierung eines Beschwerdemanagements und mit dem Einsatz von vor Ort tätigem Personal außerhalb der Bürozeiten positiv Einfluss genommen werden. Insgesamt ist der Standort gut in das soziale Umfeld und die direkte Nachbarschaft integriert.

 

Dies vorausgeschickt beantwortet die BASFI die Fragen wie folgt:

 

1. Wie viele Personen leben heute am Standort Eschenweg?

Bitte aufschlüsseln nach Altersgruppe und Herkunft.

 

Mit Stichtag 31.08.2019 leben in der Unterkunft 274 Personen. Die Altersgruppen teilen sich wie folgt auf:

 

Minderjährige

Volljährige

0-2 Jahre

21 Personen

18-27 Jahre

66 Personen

3-5 Jahre

20 Personen

28-55 Jahre

109 Personen

6-10 Jahre

16 Personen

56-67 Jahre

10 Personen

11-16 Jahre

25 Personen

68-75 Jahre

3 Personen

17-17 Jahre

4 Personen

 

 

Quelle f & w

 

Nationalität

Anzahl der

Personen

Afghanistan

60

Eritrea

36

Syrien

27

Ghana

20

Deutschland

18

Irak

13

Iran

12

Serbien

12

Sonstige

76

Quelle f & w

 

2. Soll der Standort Eschenweg nach fünf Jahren (2020) aufgegeben werden?

Wenn ja, wann?

Wenn nein, warum nicht?

 

Der Standort Eschenweg war in der damaligen Kalkulation vorerst mit einer Laufzeit von fünf Jahren avisiert worden. 2015 waren jedoch noch nicht alle Entwicklungen im Rahmen der Zuwanderung von Flüchtlingen prognostizierbar, so dass für Standorte, wie u.a. dem Standort Eschenweg, seinerzeit bereits Verlängerungsoptionen vereinbart wurden, um eine Versorgung der Menschen mit Unterbringungsbedarf unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklungen sicherzustellen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Kapazitäts- und Bedarfsprognose, die auch Plätze mit einbezieht, die an anderen Stellen wegen vertraglicher Verpflichtungen abgebaut werden müssen, wird es notwendig sein, die Standorte, die eine Verlängerungsoption haben, zu erhalten. Deshalb werden derzeit mit allen betroffenen Bezirksämtern diesbezügliche Gespräche geführt. Für den Standort Eschenweg wird dies auch der Fall sein. Eine Verlängerungsoption wird voraussichtlich noch in diesem Jahr beantragt werden.

 

3. Gibt es Planungen für das Gelände im Sinne einer Nachnutzung bzw.

Wiederherstellung der Sportanlage?

 

Derzeit liegen der für die öffentlich-rechtliche Unterbringung zuständigen Behörde keine entsprechenden Planungen vor.

 

 

 

Andreas Schott      Martina Lütjens

Fraktionsvorsitzender      Dr. Petra Sellenschlo