Finanzierung der Jugend- und Familienhilfe Kleine Anfrage Nr. 135/2017 von Herrn Philipp Kroll, CDU-Fraktion

„Die offene Kinder- und Jugendarbeit leistet mit ihren vielfältigen und niedrigschwelligen Angeboten einen wichtigen Beitrag zur individuellen und sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Wir wollen diese Arbeit stärken.“ So steht es im Koalitionsvertrag in der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen SPD und Grünen.

Trotz dieses Versprechens wird die Jugend- und Familienhilfe in Hamburg-Nord und auch in anderen Bezirken nur unzureichend finanziell unterstützt.

Im nächsten Jahr droht daher in Hamburg-Nord eine Mittelkürzung bei verschiedenen Trägern, wodurch viele wichtige Angebote vor Ort nicht mehr bereitgestellt werden können.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Welche finanziellen Mittel stehen der Jugend- und Familienhilfe in den Jahren 2017 und 2018 jeweils zur Verfügung? Bitte für die jeweiligen Haushaltstitel separat darstellen.
2. Wie wurden die Mittel im Jahr 2017 tatsächlich auf die einzelnen Haushaltstitel verteilt? Bitte für die jeweiligen Haushaltstitel separat darstellen.
3. Wird es im Jahr 2018 ein Defizit geben, wenn die Träger im nächsten Jahr der Höhe nach dieselben Zuwendungen bekommen wie 2017 und die Tarif- und Kostensteigerungen für die Träger wirksam werden?

Wenn ja, wie hoch wird dieses ausfallen? Bitte für die jeweiligen Haushaltstitel separat darstellen.

Zu 1 – 3:

Siehe die beigefügten Übersichten (Anhang).

1. Wie hoch sind die Rückflüsse die 2018 zu erwarten sind?

Die Rückflüsse für 2018 (aus der Verwendungsnachweisprüfung 2017) ergeben sich erst nach Vorlage der Verwendungsnachweise in 2018.

1. Wird der Hamburger Senat auch 2018 wieder Mittel zum Ausbau von Integrationsfördermaßnahmen bereitstellen? Wenn ja, wie hoch sind diese?

Dem Bezirksamt liegen bisher weder Informationen noch Hinweise darüber vor, ob und wenn ja in welcher Höhe wieder Mittel zum Ausbau von Integrationsfördermaßnahmen vom Hamburger Senat für 2018 bereitgestellt werden.

1. In welcher Höhe wurden 2017 Mittel in Hamburg-Nord, im Rahmen der Integrationsfördermaßnahmen, bewilligt? Bitte aufgeteilt auf die verschiedenen Träger angeben.

Siehe die beigefügte Übersicht (Anhang).

22.09.2017

Siehe Tabellen zu den Fragen 1, 2, 3 und 6

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