Fahrradhäuschen III Kleine Anfrage Nr. 45/2018 von Herrn Bernd Kroll

Gemäß Beschluss des UVV sowie des HA sollte sich das Bezirksamt an Antragsteller für Fahrradhäuschen wenden, deren Anträge in der Vergangenheit abgelehnt wurden. In seiner Antwort auf meine diesbezügliche Kleine Anfrage 160/2016 konnte das Bezirksamt zahlreiche Fragen noch nicht beantworten bzw. waren zahlreiche Anträge noch in intensiver Prüfung.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter (bitte alle Fragen ohne Verweis auf andere Drucksachen beantworten):

 

1. Wie viele Antragsteller wurden wann vom Bezirksamt Hamburg-Nord bis heute angeschrieben?

 

23.

 

1. Wie viele der unter 1. Angeschriebenen haben sich bisher beim Bezirksamt gemeldet und mit welchem Ergebnis jeweils? (Bitte im Falle einer Ablehnung auch die Gründe angeben).

 

Keine.

 

1. Wie viele Anträge auf Fahrradhäuschen sind seit Januar 2015 wann jeweils beim Bezirksamt Hamburg-Nord eingegangen, für welche Standorte jeweils und welche davon wurden wann genehmigt bzw. aus welchen Gründen jeweils abgelehnt?

 

Siehe Tabelle.

 

Antragsdatum	Standort	Sachstand/Ergebnis
18.02.2015	Breitenfelder Str. 64	Ablehnung
25.03.2015	Papenhuder Str. 28	Ablehnung
25.03.2015	Otto-Speckter-Str. 63	Ablehnung
27.05.2014	Beethovenstr. 53	Genehmigung erteilt am 16.04.2015
22.06.2015	Beethovenstr. 14a	Ablehnung
26.06.2015	Lehmweg 50	Ablehnung
30.07.2015	Eppendorfer Weg 253	in Prüfung (fehlende Unterlagen)
07.04.2016	Wendloher Weg 3	in Prüfung (fehlende Unterlagen)
11.05.2016	Erlenkamp 7	Ablehnung
11.05.2016	Elsastr. 69	Ablehnung
09.09.2016	Frickestr. 49	Ablehnung
13.09.2016	Grillparzerstr. 4	In Prüfung (internes Beteiligungsverfahren)
10.11.2016	Alsterdorfer Str. 63-65	Ablehnung
17.11.2016	Forsmannstr. 13	Ablehnung am 13.01.2017 / nach erneuter Einholung Stellungnahmen genehmigt am 11.04.2017
17.02.2017	Papenhuder Str. 39	Genehmigung erteilt am 15.11.2017
13.04.2018	Güntherstr. 96	in Prüfung (Stellungnahmen stehen noch aus)

 

 

1. Welche Zuschüsse für die Errichtung von Fahrradhäuschen wurden seit Januar 2015 für welche Maßnahmen bewilligt und aus welchem Haushaltstitel jeweils?

 

Hierzu können derzeit in der für eine Kleine Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit keine Angaben gemacht werden. Die Zuschüsse werden aus der Rahmenzuweisung „Förderung des Radverkehrs“ gezahlt.

 

1. Wie viele Fahrradhäuschen gibt es Stand Mai 2018 in den jeweiligen Stadtteilen des Bezirksamtes Hamburg Nord?

 

52.

 

1. Wie viele öffentliche Fahrradluftpumpen gibt es inzwischen im Bezirk Hamburg Nord?

 

Öffentlich betrieben wird 1 Luftpumpe an der öffentlichen Toilette Ecke Eppendorfer Landstraße/Lenhartzstraße. Die Zahl der öffentlich zugänglichen Luftpumpen ist hingegen unübersehbar. Denn auch Fahrradfachgeschäfte verfügen über Luftpumpen und mit entsprechenden Ventilen oder Ventiladaptern ist es außerdem möglich, an Tankstellen Fahrradreifen aufzupumpen.

 

1. Bleibt der Herr Bezirksamtsleiter - trotz der guten Erfahrungen in anderen Bezirken und Städten - bei seiner negativen Einstellung zu öffentlichen Fahrradluftpumpenstationen?
   Wenn ja, aus welchen Gründen?
   Wenn nein, was hat der Herr Bezirksamtsleiter bisher unternommen um auch im Bezirk Hamburg Nord Fahrradluftpumpenstationen zu installieren?

 

Hamburgweit (bezirksübergreifend) werden entsprechende Stationen im Zusammenhang mit öffentlichen Toiletten installiert. Ansonsten wird nach dem Beschluss des UVV vom 31.01.2017 (Drs 20-3847) verfahren.

 

1. Aus welchen Haushaltstitel könnten seitens des Bezirksamtes Zuschüsse zur Aufstellung von Fahrradluftpumpenstationen gewährt werden, wenn Bürger oder IGs Fahrradluftpumpenstationen auf öffentlichen Grund (analog den Fahrradhäuschen) aufstellen wollten?

 

Für die Gewährung von Zuschüssen zur Aufstellung von Fahrradluftpumpstationen fehlt es an einer rechtlichen Grundlage und einem allgemeingültigen Verfahren für die Prüfung und Bewilligung. Dementsprechend gibt es auch keine diesbezüglichen Mittelvormerkungen im Haushaltsplan.

 

30.05.2018

 

 

Harald Rösler

 

 

Keine