Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung am 30.01.2018 mit og. Thematik auf der Grundlage eines Antrages der Fraktion DIE LINKE befasst und einstimmig folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:
„Zu einer der nächsten Sitzungen des UVV werden Vertreter_innen der BWVI eingeladen, um über die Nutzung des bestehenden Netzes und den geplanten Umbau ab Dezember zu informieren.“
Begründung:
Vor kurzen wurde in der Presse über die Pläne des Senats zur Umstrukturierung des Schnellbusnetzes berichtet, z.B. http://www.nahverkehrhamburg.de/zu-wenig-fahrgaeste-hamburger-schnellbusnetz-wird-radikal-reduziert-9213/ .
Zur Vorbereitung einer Stellungnahme hierzu ist es sinnvoll, dass die Bezirksversammlung sich mit den Analysen und Plänen der BWVI zum Schnellbusnetz vertieft beschäftigen kann.
Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung einstimmig.
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) nimmt hierzu wie folgt Stellung:
Die Ergebnisse der Untersuchungen zum Schnellbusnetz sind ausführlich in der beigefügten Bürgerschaftsdrucksache 21/12397 dargestellt. Zudem hat sich der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft eingehend mit der Vorlage befasst (siehe ebenfalls beiliegenden Bericht des Verkehrsausschusses, Drucksache 21/13190). Die Umsetzung des Konzepts läuft bereits.
Aufgrund der vorstehenden Stellungnahme wird von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten abgesehen.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Dagmar Wiedemann