Eichenspaltpfähle Bellevue

 

Laut Anwohnern der Bellevue wurden kürzlich Eichenspaltpfähle gegenüber der Adresse Bellevue 49 eingesetzt. Mutmaßlich gab es jedoch keine vorab Informationen darüber an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord oder die Anwohner der Straße Bellevue.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt Hamburg-Nord

 

• Warum wurden durch das Bezirksamt Hamburg-Nord Eichenspaltpfähle vor der Straße Bellevue gegenüber Hausnummer 49 eingesetzt? 

 

Die Eichenspaltpfähle wurden zum Schutz der öffentlichen Fläche zwischen den öffentlichen Straßenbäumen eingebaut. Weiterhin wurde durch die Eichenspaltpfähle das widerrechtliche Parken auf den Seitenflächen unterbunden.

 

• Welcher Fachbereich hat auf welcher Rechtsgrundlage den Einbau der Eichenspaltpfähle veranlasst?

 

Der Fachbereich Tiefbau – Abschnitt Straßenunterhaltung (N/MR 23) hat den Einbau der Eichenspaltpfähle veranlasst. Das Hamburgische Wegegesetz diente als Rechtsgrundlage. Gemäß HWG § 23 Abs. 2 Punkt 3 sind Handlungen, die eine Beschädigung des Wegekörpers, zu einer Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs oder zu einer Gefährdung der den Weg Benutzenden führen können, nicht erlaubt.

 

• Gemäß der Antwort auf die SKA 22/1141 von Herrn Dr. Götz Wiese an den Senat kam es zu Konflikten zwischen Autofahrern und Radfahrern. Bitte gliedern Sie die verschiedenen Konflikte zwischen Autofahrern und Radfahrern in der Straße Bellevue tabellarisch auf.

 

Bei der genannten Antwort lag ein Kommunikationsfehler vor. Der besagte Radweg verläuft neben dem Gehweg. Über die Konflikte wird keine Statistik geführt.

 

• Hat das Bezirksamt Hamburg-Nord bezirkliche Gremien in diese Entscheidung mit einbezogen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? 

 

Es wurden keine Gremien eingebunden. Es liegen keine straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen vor, die das Gehwegparken in diesem Bereich erlauben würden. Somit fällt durch den Einbau der Eichenspaltpfähle kein öffentlicher Parkraum weg.

 

• Wurden im Bezirk Hamburg-Nord weitere Eichenspaltpfähle im Jahr 2020 eingebaut? Wenn ja, bitte die genauen Adressen nennen.

 

Hierüber wird keine Statistik geführt.

 

 

 

 

Michael Werner-Boelz       01.10.2020