Dritter Depotcontainer im Tornberg? Kleine Anfrage Nr. 65/2018 von Frau Martina Lütjens, CDU

Bürger Klein Borstels haben sich bei der Stadtreinigung beschwert, dass am Standort Tornberg/ Sodenkamp die vorhandenen Depotcontainer für Altpapier nicht ausreichen. Seit Beginn des Jahres 2018 wurde das Problem mit der Stadtreinigung besprochen. Laut Aussage der Stadtreinigung wartet diese wiederum auf eine Antwort des Bezirksamtes.

Für die Erweiterung eines Depotcontainer-Standplatzes bedarf es der Ab- und auch Zustimmung des zuständigen Bezirksamtes sowie der Polizei.

Für die Aufstellung einen dritten Depotcontainer am Depotcontainer-Standplatz Tornberg ist die Herrichtung des Untergrundes erforderlich.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. Hat das Bezirksamt Kenntnis über den Wunsch nach einem dritten Depotcontainer? Wenn ja, seit wann?

Die Stadtreinigung (SRH) hat am 25.01.2018 das Bezirksamt und das PK35 per Mail über den Wunsch informiert, zwei zusätzliche PPK-Container aufzustellen. In diesem Zuge wurde auch darauf hingewiesen, dass die Fläche hergerichtet werden müsse.

1. Wurde das Bezirksamt in dieser Frage tätig? Wenn ja, wie?

Der zuständige Wegewart hat im Rahmen eines Ortstermins die generelle Machbarkeit des Vorhabens mit der SRH abgestimmt. Um tätig zu werden, muss jedoch die schriftliche Gesamtzustimmung aus dem koordinierten Genehmigungsverfahren vorliegen. Sobald dies der Fall ist, wird MR23 die Herrichtung des Containerstandortes beauftragen.

3. Hat das Bezirksamt sich Gedanken über die Herrichtung des Untergrundes Gedanken gemacht?

Wenn nein warum nicht? Wenn ja, was war das Ergebnis?

Siehe Antwort 2.

4. Wann ist mit einer Antwort des Bezirksamtes an die Stadtreinigung zu rechnen?

Siehe Antwort 2.

5. Wurde eine Zustimmung der Polizei eingeholt?

Das PK35 hat am 26.01.2018 mitgeteilt, dass keine Einwände gegen die Erweiterung bestehen.

06.09.2018

Tom Oelrichs

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