Dorotheen- Kai – Sitzung des StekA am 6. April 2017 Kleine Anfrage Nr. 45/2017 von Herrn Bernd Kroll, CDU-Fraktion

Gemäß einem Bericht des Hamburger Wochenblatts vom 22. März 2017 soll die Sondersitzung des StekA am 6. April zum Thema Dorotheen-Kai nicht wie geplant vor Ort stattfinden, sondern im Stadtteil Barmbek in der Aula der Ilse-Löwenstein-Schule.

 Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 

1. Trifft der Bericht des Hamburger Wochenblattes zu?

Ja, er trifft in Bezug auf den geplanten Ort und das gewählte Datum der Informationsveranstaltung zu.

1. Wer hat den Standort für die Sondersitzung in Abstimmung mit wem wann ausgewählt?

Der Standort ist vom Bezirksamt in Abstimmung mit dem Grundeigentümer, Investor und der mit der Durchführung der Veranstaltung beauftragten steg Hamburg mbH im Februar 2017 ausgewählt worden.

1. Inwieweit hat der Investor direkt oder indirekt bei der Auswahl des Standortes mitgewirkt? Bitte detailliert darlegen.

Siehe Antwort zu Frage 2.

1. Aus welchen Gründen war es dem Bezirksamt Hamburg-Nord nicht möglich, die Sondersitzung des StekA in Winterhude und somit in der Nähe des an dem Abend zur Diskussion stehenden B-Plans durchzuführen?

Es standen keine geeigneten Räumlichkeiten zu diesem mit dem Stadtentwicklungsausschuss abgestimmten Termin zur Verfügung, die näher zum Plangebiet an der Dorotheenstraße liegen.

1. Welche Räumlichkeiten in Winterhude wurden wann jeweils von wem angefragt, ob die Sondersitzung dort hätte stattfinden können?

Alle für eine Informationsveranstaltung mit mindestens 150 Sitzplätzen geeignet erscheinenden Räumlichkeiten in Winterhude und der näheren Umgebung wurden von der mit der Durchführung der Veranstaltung beauftragten steg Hamburg mbH im Vorwege angefragt.

1. Sofern folgende Räumlichkeiten jeweils nicht angefragt wurden, warum jeweils nicht und wer hat dieses wann in Abstimmung mit wem entschieden?
   1. Goldbekhaus
   2. Kampnagel
   3. Schule Forsmannstraße
   4. Matthäus Kirche
   5. Kirche Bodelschwingh Gemeinde
   6. Schule Barmbeker Straße
   7. Schule auf der Uhlenhorst
   8. Heilandskirche

Diese Räumlichkeiten wurden nicht angefragt, weil sie nicht zur Verfügung standen oder nicht geeignet sind. Ansonsten siehe Antworten zu Fragen 2 und 5.

1. Welche ÖPDs haben im Bezirk HH-Nord in den vergangenen 2 Jahren jeweils wann und wo zu welchem B-Plan stattgefunden? Bitte jeweils auch die Entfernung des Veranstaltungsortes von dem betreffenden Plangebiet angeben.

Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die Entfernungen der ÖPDs von den Plangebieten der letzten beiden Kalenderjahre.

 29.03.2017

Harald Rösler

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