20-4589

Das neue Kulturhaus Eppendorf im Zentrum martini44 Kleine Anfrage Nr. 102/2017 von Herrn M. Fischer und Herrn N. Müller, CDU-Fraktion

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord per Drucksache 20-4496 um 13.000 Euro für die baufachliche Begleitung bei den Umbaumaßnahmen Martinistraße 44 gebeten. Das Gelände wird vom Bauverein der Elbgemeinden umgebaut und soll u.a. für das Kulturhaus Eppendorf neue Wirkungsstätte im Zentrum martini44 werden. Hierfür erhält der Bauverein weitere 400.000 Euro aus dem Sanierungsfonds der Hamburgischen Bürgerschaft. Wenn dadurch die gute Arbeit des Kulturhauses für den Stadtteil langfristig gesichert werden kann, ist das Projekt ein Gewinn für Eppendorf. Um das Haus zukunftsfähig zu machen hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord 10.472,00 Euro für die Erstellung eines Wirtschaftlichkeitsgutachtens aus dem Quartiersfonds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord bereitgestellt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Wie hoch waren die Zuwendungen in den Jahren 2012 - 2017 für das Kulturhaus Eppendorf für die Miete und Betriebskosten am bisherigen Standort? Bitte einzelnd darstellen.

 

Miete- und Betriebskosten:

2012: 25.524,11 €

2013: 29.279,00 €

2014: 29.813,36 €

2015: 40.000,00 € kalkuliert, abgerechnet lt. VN 50.149,54 €

2016: 40.000,00 € endgültige Abrechnung liegt noch nicht vor.

2017: 50.000,00 €

 

  1. Wie viele Quadratmeter werden am alten Standort Julius-Reincke-Stieg 13a durch das Kulturhaus Eppendorf genutzt/gemietet?

 

270 m²

 

 

  1. Wie hoch sind die geplante Miete und die Betriebskosten am neuen Standort Martinistraße 44?

 

Miete 10,00 € netto kalt pro m², Gesamt = 5.561 Euro Miete (561 m²), siehe Drucksache 21/8346

Die Höhe der Betriebskosten steht noch nicht fest.

 

  1. Wie viele Quadratmeter stehen dem Kulturhaus Eppendorf zukünftig am neuen Standort zur Verfügung?

561 m² + zusätzlich 46 m², die mietfrei überlassen werden.

 

 

  1. Der Bauverein der Elbgemeinden erhält aus öffentlichen Mitteln 400.000 Euro für den Umbau des zukünftigen Standorts Martinistraße 44. Inwiefern schlagen sich diese Umbaukosten auf eine spätere Miete um?

 

Der Bauverein der Elbgemeinden erhält keine öffentlichen Mittel. Die Zuwendung in Höhe von 400.000 Euro erhält das Kulturhaus Eppendorf. Die Miete ist fest vereinbart und bezieht sich auf die Standardausführung. Mit den Mitteln der Bürgerschaft werden über den Standard hinausgehend finanziert: Fußbodenbelege, Dachverkleidung, Lüftungsanlagen sowie Sonderausstattungen z.B. Glasausschnitte in Türen, Elektrotechnik. Im Übrigen siehe Drucksache 21/8346

 

 

  1. Für die baufachliche Begleitung sind weitere 13.000 Euro bewilligt worden. Weshalb wird diese Aufgabe nicht ebenfalls vom Bauverein der Elbgemeinden bzw. dem Generalunternehmer bzw. den zuständigen Architekten und Ingenieuren mit übernommen?

 

Unter Berücksichtigung der Grundsätze des kostenstabilen Bauens ist eine externe Prüfung des Zuwendungsempfängers notwendig. Die baufachliche Begleitung wird durch das Amt für Bauordnung und Hochbau kostenpflichtig durchgeführt, siehe Drucksache 20/6208.

 

 

  1. Welche Mittel werden für den Umzug des Kulturhauses Eppendorf kalkuliert und aus welchen Mitteln wird dieser Umzug bestritten werden?

 

Laut Auskunft des Kulturhauses ist die Berechnung der Umzugskosten ein Bestandteil der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die noch durchgeführt wird  (s.a. Antwort zu 9). 

Aus welchen Mitteln der Umzug finanziert wird, steht noch nicht fest.

 

 

  1. Rechnet das Bezirksamt Hamburg-Nord mit einer Erhöhung der Zuwendungen für Personal- und Sachkosten durch die veränderte Raumstruktur, analog zu den Erfahrungen in der Zinnschmelze und dem Bürgerhaus Barmbek?

 

Nein.

 


 

  1. Wann ist mit dem Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu rechnen und kommt diese noch rechtzeitig vor dem Baubeginn für das neue Kulturhaus Eppendorf?

 

Ende 2017 wird das Wirtschaftlichkeitsgutachten abgeschlossen sein.

Der Bau von Martini 44 hat bereits begonnen. Der Beginn der Bauarbeiten an dem Bauteil des zukünftigen Kulturhauses wurde noch nicht festgelegt. Geplant ist spätestens Anfang 2018.

 

 

  1. Nach bisherigem Stand: Wann ist mit der Eröffnung des Kulturhauses Eppendorf am neuen Standort zu rechnen?

 

Anfang 2019

 

 

       05.07.2017

 

 

Tom Oelrichs

 

Anhänge

 

Keine