Bürgerbeteiligungsverfahren für die Neugestaltung der
Eppendorfer Landstraße
Kleine Anfrage 21-0296 von Frau Nele Cornelia Bruns

Nachdem die beauftragten Büros die Grundlagenermittlung (Verkehrszählung, Bürgerbefragungen, Begehung mit Interessengruppen etc.) abgeschlossen haben, wird nun das offizielle Beteiligungsverfahren mit einer Auftaktveranstaltung am Montag den 16.9. von 1900-2100 Uhr im Großen Sitzungssaal des Bezirksamtes (Robert Koch Straße 17) starten.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. In welcher Form und Ausmaß wurden die Passantenbefragungen am 13./15./17. Juni 2018 in der Eppendorfer Landstraße beworben?

 

Mit Medieninformation, Plakaten und „Postwurfsendungen“ an die Haushalte des Straßenabschnitts.

 

1. Wurde die Presse darüber im Vorfeld informiert?
   1. Wenn ja, wann und wie wurden welche Presseabteilungen informiert?

 

Die Pressestelle des Bezirksamts hat im Vorfeld der Befragungen mit Medienvertreterinnen und -vertretern Gespräche geführt, u.a. mit Beauftragten des NDR, die geplant hatten, Stimmen der befragten Passantinnen und Passanten zu sammeln und für das Thema in den Redaktionen des Norddeutschen Rundfunks zu sensibilisieren. Nach Kenntnis der Bezirksamtspressestelle hat dieses Sammeln von Stimmen tatsächlich auch stattgefunden.

 

 

 

1. Wie viele Passanten haben an der Befragung teilgenommen?

 

167 PassantInnen und 20 Gewerbetreibende.

Die Ergebnisse  werden in der Auftaktveranstaltung bekannt gegeben und können im Anschluss daran der Web-Seite des Bezirksamtes entnommen werden.

 

1. Von wie vielen Passanten liegt ein ausgefüllter Fragebogen vor?

 

Siehe Antwort zu 3.

 

1. Wurden auch Befragungen oder Gespräche mit den Gewerbetreibenden vor Ort durchgeführt?
   1. Wenn ja, wie wurden die Gewerbetreibenden dazu eingeladen?
   2. Wann (an welchen Tagen und zu welcher Uhrzeit) wurden die Befragungen/Gespräche durchgeführt?
   3. Mit wie vielen Gewerbetreibenden wurden die Befragungen/Gespräche durchgeführt?

 

Parallel zu den Passantenbefragungen wurden die Gewerbetreibenden im betrachteten Straßenabschnitt vom Kommunikationsbüro aufgesucht und, soweit Bereitschaft bestand, befragt. Zusätzlich zu dem Auftakttermin am 16.08.2019 wird in Abstimmung mit der Handelskammer noch ein gesonderter Abendtermin mit interessierten Gewerbetreibenden stattfinden.

Ansonsten siehe Antwort  zu 3.

 

1. In welcher Form und Ausmaß wurde/wird die Auftaktveranstaltung am Montag 16.9. beworben?

 

Neben der Ansprache über die Verbände und im Rahmen der Passantenbefragung auf den üblichen Wegen (Internet, Flyer, Plakate).

 

1. Wurden die Gewerbetreibenden extra über die Auftaktveranstaltung informiert?
   1. Wenn ja, wie wurden sie informiert?
   2. Wenn nein, warum nicht?

 

Nein. Im Rahmen der Befragung wurden Infoflyer übergeben. Ob die Interessenvertretung (Handelskammer) zusätzliche Informationen gegeben hat, ist dem Bezirksamt nicht bekannt.

 

1. Wird die Presse darüber im Vorfeld informiert?
   1. Wenn ja, wann werden welche Presseabteilungen informiert?

 

Im Vorwege der Passantenbefragung wurden Medien informiert.

 

1. Sind dem Bezirksamt organisierte Zusammenschlüsse oder Interessengruppen bekannt, die die Interessen von Anwohnerinnen und Anwohner und/oder Gewerbetreibenden vertreten?
   1. Wenn ja, welche sind das?

 

Handelskammer zu Hamburg, Bürgerverein Eppendorf, Martini Erleben, Bezirksseniorenbeirat, „Wir sind Eppendorf“ aber auch der ADFC, Fuß e.V., ADAC . Ansonsten siehe Antwort zu 3.

 

1. Haben diese sich bisher für das Vorhaben interessiert oder ihre Meinung dazu öffentlich kundgetan und wenn ja in welcher Weise?

 

Es gab Befragungen im Rahmen von sogenannten Expertengesprächen, in dessen Rahmen auch Polizei und Hochbahn befragt wurden. Von der Initiative „Wir sind Eppendorf“ gab es keine Rückmeldung. Ansonsten siehe Antwort zu 3.

 

1. Steht das Bezirksamt mit ihnen in Kontakt und wenn ja in welcher Weise?

 

Siehe Antwort zu 9b.

 

1. Wurden zum Bürgerbeteiligungsverfahren bestimmte Interessengruppen gezielt eingeladen oder angesprochen und wenn ja, wie und welche?

 

Eingeladen sind alle Interessierten.

 

1. Wie viele Interaktionen von Anwohnerinnen/Anwohner/Gewerbetreibende (z.B. Online, Telefonisch oder Briefe) gibt es seitdem das Projekt zur Umgestaltung der Eppendorfer Landstraße bekannt ist?

 

Aktuell 2 schriftliche Anfragen und ein Telefonanruf (Fragen zum Verfahren).