21-0325

Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Marktplatz: Der dabei erfasste Wunsch, die Aufenthaltsqualität der sich anschließenden Eppendorfer Landstraße zu verbessern
Kleine Anfrage 21-0325 von Nele Cornelia Bruns

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Ein Ergebnis des Beteiligungsverfahrens rund um den Eppendorfer Marktplatz im vergangenen Jahr war der Wunsch, die Aufenthaltsqualität der sich anschließenden Eppendorfer Landstraße zu verbessern, heißt es vom Bezirksamt. Die politischen Gremien des Bezirks haben mit der Drucksache 20-5807 diesen Wunsch aufgegriffen und der Verwaltung den Auftrag für ein weiteres Beteiligungsverfahren erteilt.

Das Bezirksamt Hamburg-Nord setzt diesen Auftrag nun um und prüft, ob im Bereich zwischen Eppendorfer Marktplatz und Marie-Jonas-Platz Verbesserungen für den Aufenthalt gewünscht und möglich sind. Mit dem Verfahren beauftragt wurde das Büro ‚TOLLERORT entwickeln & beteiligen‘ beauftragt. Die verkehrlichen Untersuchungen führt das Büro SBI Beratende Ingenieure für Bau-Verkehr-Vermessung GmbH durch.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

Wie in der Auftaktveranstaltung dargelegt, ist das  Beteiligungsverfahren Eppendorfer Marktplatz ein Verfahren, welches der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer  (LSBG) im Rahmen der Busbeschleunigung durchführt. Fragen hierzu sind nach §27 BezVG über die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI ) an den LSBG zu stellen.

Dies vorausgeschickt antwortet das Bezirksamt wie folgt:

  1. Wie viele Menschen haben an dem Beteiligungsverfahren rund um den Eppendorfer Marktplatz teilgenommen?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Welche schriftlichen Dokumente über Befragungen liegen von dem Beteiligungsverfahren vor?

 

Siehe Vorbemerkung oder https://via-bus.hamburg.de/beteiligungsprozess-eppendorfer-marktplatz/  

 

  1. Wie viele von ihnen haben den Wunsch geäußert, die Aufenthaltsqualität der Eppendorfer Landstraße zu verbessern?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Wie viele von denen, die den Wunsch geäußert haben, sind Anwohner oder Gewerbetreibende der Eppendorfer Landstraße im Bereich zwischen Eppendorfer Marktplatz und Marie-Jonas-Platz?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Wie viele BürgerInnen aus Pkt. 1 haben den Wunsch schriftlich geäußert?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Wie viele BürgerInnen aus Pkt. 1 haben den Wunsch mündlich geäußert?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Wie viele haben den Wunsch für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität Eppendorfer Landstraße gesamt geäußert?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Wie viele haben den Wunsch explizit für den Bereich Marie-Jonas-Platz bis Eppendorfer Marktplatz geäußert?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

  1. Wie hoch ist die Summe der finanziellen Mittel, die für das Beteiligungsverfahren (inkl.  Der verkehrlichen Untersuchung und der Passantenbefragungen) zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität zwischen Marie-Jonas-Platz und Eppendorfer Landstraße zur Verfügung gestellt wurde?

 

Siehe Drucksachen 20-5902 und 20-6107.

 

  1. Wie viel der finanziellen Mittel wurden bis einschließlich 16.09.2019 ausgegeben?

 

25.088,-€