20-4677

Bezirkliches Nahversorgungskonzept II Kleine Anfrage Nr. 115/2017 von Herrn B. Kroll

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Gemäß Drucksache 20-2555 sollte die Erhebung der Daten für das bezirkliche Nahversorgungskonzept im April / Mai 2016 im Bezirk Hamburg Nord stattfinden / abgeschlossen sein. Ende 2016 sollte der Prototyp vorliegen und Anfang 2017 der Entwurf für den Bezirk Hamburg-Nord.

Gemäß der Antwort des Herrn Bezirksamtsleiters auf meine Kleine Anfrage Nr. 111/2017 soll bisher weder der vereinbarte Prototyp erstellt worden noch irgendwelche Daten aus der Datenerhebung den Mitarbeitern des Bezirksamtes bekannt sein.

Dieses steht im Widerspruch zu entsprechenden Äußerungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Hamburg Nord.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Ist es richtig, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Hamburg- Nord bisher keine Daten aus der Datenerhebung für das bezirkliche Nahversorgungskonzept für den Bezirk Hamburg- Nord bekannt sind?
    Wenn nein: Wie lauten die bisher bekannten Daten für die Stadtteile Eppendorf, Winterhude und Uhlenhorst? Bitte für jeden Stadtteil separat detailliert darstellen.

Ja. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes sind keine abschließend validierten Daten bekannt. 

 

  1. Ist es richtig, dass der vorgesehene Prototyp des bezirklichen Nahversorgungskonzeptes bisher nicht präsentiert wurde?
    Wenn nein: Wann wurde der Prototyp des bezirklichen Nahversorgungskonzeptes wem präsentiert und wer war für den Bezirk Hamburg-Nord beteiligt?

Nein. Der Entwurf des Prototyps wurde in der vierten Sitzung der Arbeitsgruppe „Bezirke“ am 29.09.2016 vorgestellt und diskutiert. Als Vertreter für den Bezirk Hamburg-Nord war ein Mitarbeiter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung anwesend. 

  1. Worauf sind die zeitlichen Verzögerungen für die Erstellung des bezirklichen Nahversorgungskonzeptes für den Bezirk Hamburg-Nord zurückzuführen? Bitte detailliert begründen

Siehe Antwort zur Kleinen Anfrage Nr. 111/2017. 

  1. Ist es richtig, dass es bisher keinen Entwurf des bezirklichen Nahversorgungskonzeptes für Hamburg- Nord gibt?
    Wenn nein: Wie lauten die Passagen in dem bisherigen Entwurf des bezirklichen Nahversorgungskonzeptes  für die Stadtteile Eppendorf, Winterhude und Uhlenhorst? Bitte für jeden Stadtteil separat detailliert darstellen.

Nein. Ein Entwurf liegt vor und ist in der Abstimmung mit der Verwaltung. Nach erfolgter Abstimmung wird der Entwurf öffentlich gemacht. 

  1. Warum ist das Zentrenkonzept im zeitlichen Verzug? Bitte detailliert begründen.

Die Zuständigkeit liegt beim Amt für Landesplanung, welches in der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) angesiedelt ist.

 

09.08.2017

 

 

Harald Rösler
 

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