Beteiligungsverfahren Umgestaltung Eppendorfer Landstraße
hier: Abschluss des Beteiligungsverfahrens
Das Bezirksamt hat Ende 2018 mit den Drucksachen 20-5807 und 20-6107 den Auftrag erhalten, ein ergebnisoffenes Beteiligungsverfahren durchzuführen, um von den Bürgerinnen und Bürgern zu erfahren, ob und wie die Eppendorfer Landstraße im Abschnitt vom Marie-Jonas-Platz bis zum Eppendorfer Marktplatz durch eine Umgestaltung eine höhere Aufenthaltsqualität erhalten könnte. Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens soll Grundlage für weitere politische Entscheidungen sein.
Nach den Grundlagenermittlungen waren eine Auftaktveranstaltung, ein vertiefender Workshop sowie eine Abschlussveranstaltung vorgesehen. Nach dem Workshop im November 2019 wurde die Verwaltung aufgefordert, zusätzlich eine Onlinebeteiligung zu ermöglichen (Drucksache 21-0367). Zur Unterstützung hat das Bezirksamt Aufträge an ein Kommunikationsbüro und ein Verkehrsplanungsbüro vergeben.
Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens ist der mehrheitliche Wunsch nach einer nur geringfügigen Umgestaltung des Straßenraums. Dabei war ein wichtiger Punkt die Entflechtung des Rad- und Fußverkehrs. Der Teil der Aufgabenstellung, eine Steigerung der Aufenthaltsqualität durch eine wesentliche Reduzierung des Kfz-Verkehrs zu erreichen, wird dadurch nicht erfüllt.
Auf Basis der Passantenbefragungen vom 13.06. bis 17.06.2019, der Auftaktveranstaltung am 16.09.2019 und des runden Tischs mit den Gewerbetreibenden am 21.10.2019 wurden die Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in einer Planungswerkstatt am 11.11.2019 gesammelt und präzisiert. Diese wurden in zwei verkehrsplanerische Varianten „übersetzt“ und im Rahmen einer Online-Beteiligung vom 06.12.2019 bis 06.01.2020 vorgestellt.
Nach den ursprünglichen Planungen sollte die Abschlussveranstaltung im bewährten Format der konstruktiven Bürgerbeteiligung als Präsenztermin erfolgen. Die Veranstaltung war für den 17.03.2020 geplant und wurde vor dem Hintergrund der beginnenden Corona-Krise kurzfristig abgesagt. Angesichts stark steigenden Fallzahlen und der im Zuge der Pandemie-Eindämmung für den privaten Bereich verhängten Kontaktbeschränkungen ist die Durchführung einer öffentlichen Abschlussveranstaltung nicht angezeigt. Es wäre der Öffentlichkeit schwer zu vermitteln, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger im privaten Bereich stark einschränken und gleichzeitig eine größere öffentliche Veranstaltung durchgeführt wird.
Daher hat das Bezirksamt die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens in einem Bericht zusammengefasst und legt diesen dem zuständigen Regionalausschuss zur weiteren Befassung bzw. Entscheidungsfindung vor. Der Bericht soll auch auf den Internetseiten des Bezirksamtes veröffentlicht werden.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Michael Werner-Boelz