Bebauungsplan-Entwurf Uhlenhorst 1 (Schenkendorfstraße) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.06.2018 mit o.g. Thematik befasst und das Ergebnis der öffentlichen Auslegung zur Kenntnis genommen. Anschließend wurde mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

"Die Bezirksversammlung stimmt der Feststellung des Bebauungsplan-Entwurfes Uhlenhorst 1 (Schenkendorfstraße) zu."

• Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 03. April bis 04. Mai 2018

• Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung

Verfahrensablauf

13.04.2017Aufstellungsbeschluss N1/17

24.04.2017Grobabstimmung

21.09.2017Öffentliche Plandiskussion (ÖPD)

28.09.2017Auswertung ÖPD, nicht-öffentlich

07.12.2017Auswertung ÖPD, öffentlich

11.01.2018Auswertung ÖPD, öffentlich

26.02.2018Arbeitskreis I

22.02.2018StekA – Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung

19.03.2018Auslegungsbeschluss

03.04.–04.05.18Öffentliche Auslegung

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf Uhlenhorst 1 haben 30 Bürgerinnen und Bürger Stellung genommen. Eine Eingabe wurde nicht fristgerecht abgegeben, aber berücksichtigt. Acht Stellungnahmen waren negativ, 22 befürworten die Ziele des Bebauungsplanes. Alle Eingaben wurden sachgerecht abgewogen und führten zu keiner Änderung der Planunterlagen.

Im Rahmen der Kenntnisnahme-Verschickung vom 02.03.2018 an die Behörden und Träger öffentlicher Belange sind zwei Stellungnahmen zum Bebauungsplan-Entwurf eingegangen. Redaktionelle Änderungen wurden in die Auslegefassung übernommen.

Einer Eingabe der BWVI zur Erweiterung der öffentlichen Straßenverkehrsfläche im Bereich der privaten, denkmalgeschützten Gebäude entlang des Winterhuder Weges wurde im Rahmen einer sachgerechten Abwägung nicht gefolgt.

Sämtliche Träger öffentlicher Belange und betroffenen Dienststellen wurden mit dem Arbeitsvermerk, verschickt am 22.05.2018, über die vorgebrachten Anregungen / Stellungnahmen informiert. Dementsprechend wurde auf die Durchführung eines Arbeitskreises II verzichtet.

Die in den Stellungnahmen vorgebrachten Themen, Anregungen und Änderungswünsche sind der Abwägungstabelle zu entnehmen (siehe Anlage).

Abwägung:

Es wird vorgeschlagen, die Festsetzungen des öffentlich ausgelegten Bebauungsplanentwurfs Uhlenhorst 1aufgrund der vorgebrachten Anregungen nicht zu ändern.

Die Bezirksversammlung folgt der Beschlussempfehlung.

Abwägungstabelle, Bebauungsplanentwurf, Verordnung, Begründung

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