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Bauleitplanung Hamburg online II Kleine Anfrage Nr. 170/2017 von Herrn Bernd Kroll

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Da das Bezirksamt einige Fragen meiner Kleinen Anfrage163/2017 unvollständig bzw. ausweichend beantwortet hat, frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

  1. Bei welchen B-Planverfahren wurden seit Bestehen des Moduls Bauleitplanung Hamburg online seitens des Bezirksamtes das Modul NICHT eingesetzt und aus welchen Gründen jeweils nicht?

Bei den Verfahren wurde das Modul nicht eingesetzt, in denen technische Probleme einen zeitgerechten Ablauf verhindert hätten.
 

  1. Wie sind die Erfahrungen des Bezirksamtes mit den neuen Onlinebeteiligungstool der Stadtwerkstatt beim Verfahren zur Magistrale Nord? Was lief positiv, wie viele Anmerkungen, Hinweise etc. sind über das Tool eingegangen, wie wurde es beworben und was sollte aus Sicht des Bezirksamtes verbessert werden?

Die im Rahmen des Magistralen Gutachtens gemachten Erfahrungen mit dem Online-Beteiligungstool sind grundsätzlich positiv, wenn auch hinsichtlich der Abstimmung, Ausgestaltung  und Steuerung der Fragen und Grafik aufwändig. Zur Auswertung der Online-Beteiligung siehe die im Stadtentwicklungsausschuss am 07.09.2017 gezeigte Präsentation ab Seite 7, die als Download abrufbar ist unter:

 

http://www.hamburg.de/contentblob/9611766/1d0ba7ac45b4b6695d92ee05a5f1bf94/data/d-magistrale-vortrag-steka-7-9-2017.pdf.

  1. Wie sind die Erfahrungen des Bezirksamtes mit den neuen Onlinebeteiligungstool der Stadtwerkstatt beim Verfahren zu Klein Borstel? Was lief positiv, wie viele Anmerkungen, Hinweise etc. sind über das Tool eingegangen, wie wurde es beworben und was sollte aus Sicht des Bezirksamtes verbessert werden?

Die in der Antwort zu Frage 2 geäerten Erfahrungen treffen auch für den Einsatz des Onlinebeteiligungstools im Rahmen des Verfahrens „Klein Borstel plant“ zu. Die Auswertung der Onlinebeteiligung ist dokumentiert und steht als Download zur Verfügung:

http://www.hamburg.de/contentblob/9663574/b60cdcd6ee1e9e6fe7d1cc8e94ca233b/data/d-kbp-dokumentation.pdf.

  1. Welche anderen Möglichkeiten der Online Beteiligung gibt es aus Sicht des Bezirksamtes und was spricht jeweils für bzw. gegen diese Tools im Vergleich zu dem neuen Onlinebeteiligungstool der Stadtwerkstatt? Bitte jeweils detailliert beschreiben und auch aufführen, in welchen Verfahren die jeweiligen Tools angewendet wurden.

Das Bezirksamt Hamburg-Nord begrüßt, dass die Stadtwerkstatt zusammen mit dem LGV ein Onlinebeteiligungstool entwickelt hat, welches für verschiedene Beteiligungsprozesse eingesetzt werden kann. Die Möglichkeiten des Onlinebeteiligungstools der Stadtwerkstatt sind vielfältig und die Wahl bzw. Ausgestaltung der Onlinebeteiligung ergeben sich anlass- und projektbezogen. Eine systematische Einschätzung verschiedener Onlinebeteiligungsmöglichkeiten ist dem Bezirksamt nicht möglich.

 

                                                                                                                                    28.11.2017
 

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