Frau Aust leitet die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Zunächst informiert sie die Teilnehmenden über folgende Punkte:
- Trotz sinkender Inzidenzen gilt weiterhin das Gebot der Kontaktminimierung.
Dementsprechend findet die Sitzung virtuell und ohne Öffentlichkeit statt.
- Sollten Ausschussmitglieder bei Feststellung der Anwesenheit noch nicht anwesend sein, sollen Sie sich bitte zur Identifizierung (z.B. zwischen zwei TOPs) mündlich und -wenn möglich- mit eingeschalteter Kamera melden bzw. eine kurze Mail an die Gremienbetreuung senden.
- Die Sitzung wird durch die Gremienbetreuung aufgezeichnet.
Für eine öffentliche Fragestunde besteht kein Bedarf.
Als Gäste und Referenten sind heute anwesend Frau Kornmacher, Herr Haustein sowie Frau Dahncke von der Kreativgesellschaft Hamburg.
Frau Kornmacher bedankt sich für die Einladung und berichtet zu den ersten Ergebnissen (Präsentation - siehe Anhang zur Sitzung). Herr Haustein präsentiert die Details der Prozesse. Weiterhin beschreibt er ausführlich die Ideen, die für die Referenzmärkte in die engere Auswahl gekommen sind. Am Ende der Arbeit sollte eine Abschlussveranstaltung mit interessierten Beteiligten stehen. Als Termin sei der 27. September 2021 geplant.
Zum Einstieg in die Diskussion gibt Frau Jakob u.a. folgendes zu Protokoll:
- Die Fraktion DIE LINKE war nicht zu den Workshops eingeladen und hat dafür kein Verständnis.
- Da die Präsentation nicht im Vorfeld zur Verfügung gestellt wurde, war keine detaillierte Vorbereitung auf eine Diskussion möglich. Sie bittet darum, dass alle die Präsentation erhalten.
- Aufgrund bestehender Probleme erscheint ein öffentlicher Abschluss am 27.09.2021 zu früh. Vor der Bekanntgabe eines Termins und eines evtl. Veranstaltungsrahmens sollten zunächst die organisatorischen Schwierigkeiten ausgeräumt werden.
Weiterhin äußert sie den Wunsch, dass die „Langversion“ der Dokumentation der Projektarbeit an die Ausschussmitglieder versandt werden möge. Zu den hier präsentierten Stichworten werden weitere Details gewünscht, um zielgenauere Fragen stellen zu können.
Den Ausführungen schließt sich Frau Dr. Wehrkamp von den GRÜNEN an. Sie kritisiert, dass einerseits für mehr Zusammenarbeit und Kommunikation geworben, dies jedoch bereits im kleinen Rahmen vernachlässigt werde. Eine Teilnahme von Vertretern der Fraktionen Grüne und DIE LINKE hätten den Arbeitsgruppenrahmen sicherlich nicht gesprengt. Somit können die Fraktionsvertreter aus den hier präsentierten Stickpunkten auch keine tieferen Zusammenhänge ableiten. In diesem Sinne bittet auch sie um eine ausführlichere Darstellung.
Im Weiteren möchte sie wissen, was den Markt-Obleuten am wichtigsten war. Zum Transfer bittet sie um Mitteilung, inwieweit sich die Ideen auf andere Märkte übertragen lassen.
Frau Kornmacher betont, dass die Einladung in der Hand der Verwaltung lag. Die Sicht der Sprecher kann sie nachvollziehen. Eine ausführliche Fassung der Workshop-Dokumentation kann bereitgestellt werden. Bei der hier vorgestellten Variante handle es sich um einen Zwischenbericht. Die Budgetfrage sei bislang nicht abschließend definiert, aber selbst in der Testphase mangle es an Ressourcen. Ein wichtiger Wunsch der Obleute und der Händler war eine gute Kommunikation verbunden mit dem Wunsch einer frühen Einbeziehung in die weiteren Maßnahmen. Frau Aust betont ergänzend, dass die Händler vor Ort dringend Vorlaufzeit und Unterstützung bei dieser Arbeit benötigen.
An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Zoltkowski, Herr Busch, Frau Jakob, Frau Dr. Wehrkamp sowie Frau Schalke
- Die Teilnahme von Vertretern aller Fraktionen an der Projektarbeit sei wünschenswert,
- Es wird ein offener Abschluss gewünscht - im Sanierungsbeirat Billstedt herrscht bspw. großes Interesse,
- Zur Finanzierung der Testphase müsse eine Lösung gefunden werden,
- Herr Busch dankt den Beteiligten der Kreativgesellschaft für eine spannende und gute Arbeit,
- Die Einbindung aller Beteiligten ist ein wichtiger Bestandteil der weiteren Arbeit.
- Ein Abschluss mache erst dann Sinn, wenn die Schwierigkeiten ausgeräumt seien - in diesem Sinne bittet sie die Kreativgesellschaft um die Aufstellung eines Kostenrahmens.
- Bei geplanten Maßnahmen sollten bereits in der Planung berücksichtigt werden, inwieweit sich diese auch für die Händler „lohnen“, denn deren Einnahmen seien ein wichtiger Faktor für das Gelingen einer Umgestaltung
- Herr Busch schlägt vor, dass man vor einem Kostenvoranschlag zunächst wichtige Fragen zum Budget im Rahmen eines Runden Tisches mit den Marktbeschickern klären solle,
- Wenn auf eine Budgetierung verzichtet werde, werden u.U. Begehrlichkeiten geweckt. Frau Dr. Wehrkamp macht darauf aufmerksam, dass aus ihrer Sicht ein gewisser Kostenrahmen unverzichtbar sei.
- Frau Jakob macht u.a. darauf aufmerksam, dass die Beschlussmöglichkeiten im Rahmen der aktuellen Sommerpause begrenzt seien. Sie regt diesbezüglich eine Vorbereitung im Rahmen der Fachsprecherrunde an.
Frau Aust stellt klar, dass der Wunsch bestand, alle Fraktionen zur Arbeit einzuladen. Die Organisation lag bei der Verwaltung.
Frau Kornmacher betont, dass es in der Testphase in allererster Linie an personellen Ressourcen mangle. In der weiteren Arbeit soll ein konkreter Maßnahmenkatalog erarbeitet werden, der am 27.09.2021 präsentiert werden soll. Über den Rahmen der Präsentation könne man verhandeln.
Frau Aust verdeutlicht den Verlauf der bisherigen Arbeit und der Testphase. Die Kostenfrage muss zunächst verwaltungsintern geklärt werden. Wenn dies vorliegt, können weitere Fragen der Finanzierung betrachtet werden. Dafür sei der Runde Tisch eine gute Möglichkeit.
Seitens der Verwaltung unterstreicht Frau Ordolff, dass der erste Runde Tisch am 25.06.2021 in Hamm starten soll. Ab August - nach den Sommerferien - soll am Dienstag ein Abendmarkt in Hamm getestet werden.
Frau Jakob meldet Interesse an der Teilnahme am Runden Tisch an und bittet um Einladung. Weiterhin bittet sie Mitteilung zu den Ergebnissen des Workshops.
Frau Dr. Wehrkamp bittet um genaue Informationen zu:
- Runder Tisch in Hamm: Fr, 25.06.2021, 15:00 Uhr, Meeting auf dem Wochenmarkt - eingeladen hat die Verwaltung
- Abendmarkt am Di in Hamm: aktuell noch keine festen Termine bekannt; Klärung vor Ort noch notwendig;
Herr Busch bittet darum, dass die Verwaltung alle Fraktionen zu den Veranstaltungen einlädt.
Da die Testphase am 16.08.2021 ende, möchte Frau Karrasch-Willm wissen, welche weiteren Maßnahmen ggf. als neue Angebote getestet werden sollen. Frau Dahncke betont, dass aufgrund der knappen personellen Ressourcen beschlossen wurde, erst einmal einzelne Maßnahmen zu testen. Ideen für weitere Angebote werden dabei nicht verworfen. Frau Kornmacher ergänzt, wie wichtig es sei, die Händler vor Ort in die Arbeit einzubeziehen. Frau Aust bittet abschließend darum dass seitens der Fraktionen lediglich ein Vertreter entsandt wird, um den Rahmen zu begrenzen.
Frau Aust dankt den Gästen für ihre Teilnahme, die bisherige Arbeit und die heutigen Ausführungen.
Herr Kerl vom Fachamt Verbraucherschutz, Veranstaltungs- und Marktrecht informiert über die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes.
Die Non-Food-Händler mussten die Wochenmärkte verlassen, Die Lebensmittelhändler bestreiten den Marktbetrieb. Im Weiteren durften auch Händler, die Bücher, Blumen, Pflanzen sowie Tier- und Futterbedarf anbieten, auf den Märkten verbleiben. Die Markthändler mit Dauerzulassung, die nicht auf den Märkten stehen durften, erhalten eine Erstattung der Gebühren.
Die Marktstände wurden in deutlich größeren Abständen errichtet. Die Beschwerdelage zu größeren Menschenansammlungen konnte somit auch deutlich verringert werden.
Aktuell kommen, aufgrund sinkender Inzidenzzahlen, langsam Lockerungen zum Tragen. Änderungen erfolgen teilweise im Wochentakt. Dies unterscheidet sich auf den Wochenmärkten anhand der Lage vor Ort.
Derzeit gibt es Anträge zur Errichtung von Teststationen, die, soweit möglich, bewilligt werden.
Es liegen keine Anträge vor.
Frau Jakob weist darauf hin, dass zum „Innenstadtbericht“ der Fachbehörden das Thema „Großneumarkt“ angemahnt wurde. Der Bericht wurde im Mobilitätsausschuss vorgestellt. Statt des Gertrudenkirchhofes, sollte der Großneumarkt im Mittelpunkt der Betrachtung stehen. Frau Aust ergänzt, dass auch Herr Hinz als Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes die Funktionalität des Großneumarktes als vordergründig sieht. Die Behörden können sich, laut eigener Aussagen, die Realisierung der Projekte durchaus parallel vorstellen.
Frau Jakob kommt nochmals auf die Causa „Beteiligung der Fraktionen“ zu sprechen und bittet um Rückmeldung seitens der Fachamtsleitung, was schief gelaufen sei. Alle Vertreter hatten sich für eine Beteiligung aller Fraktionen ausgesprochen. Sie bittet um erneute Thematisierung einer Stellung-nahme.