Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und eröffnet die Sitzung. Von der öffentlichen Fragerunde wird kein Gebrauch gemacht.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2025 wird einstimmig beschlossen.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 16.04.2025 wird einstimmig beschlossen.
Es liegen keine Anträge vor.
Herr Gögge greift die Woche des Gedenkens auf. In der nächsten Sitzung wird er mit Frau Mattern die Woche des Gedenkens 2025 evaluieren. Frau Martens bedankt sich für seinen Einsatz und fragt, ob es möglich sei, vorab eine Abrechnung des Mitteleinsatzes von der Verwaltung zu bekommen. Frau Löwe entgegnet, dass sie die Verwaltung nicht unter Druck setzen möchte. Herr Gögge teilt mit, dass er eine vorzeitige Vorlage prüft. Auch Frau Mast, Frau Yobo und Herr Stehmeier bedanken sich bei Herrn Gögge für sein Engagement für dieses Projekt.
Frau Löwe versteht die im Antrag benannten Verkaufszahlen im Finanzplan nicht. Diese müssten eigentlich eine Einnahme darstellen und sich dadurch die Antragssumme reduzieren. Frau Ivankovic nimmt den Antragsinhalt zu den Verkaufszahlen anders wahr.
Frau Löwe fragt daraufhin, ob die Landeszentrale für politische Bildung einen Teil der Finanzierung übernehmen könnte. In der anschließenden Diskussion über eine Vertagung weist Frau Eckardt auf den Tag des offenen Denkmals im September hin. Somit sei der Antrag nicht eilbedürftig.
Der Antrag wird aufgrund der noch offenen Fragen einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt.
K44:
Der Stadtteilkulturmittelantrag sei zur detaillierten Sichtung zu spät eingegangen, teilt Frau Yobo mit. Sie würde dennoch mit 1500€ unterstützen. Frau Löwe schließt sich dem an.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig in Höhe von 1500€ zu.
K47:
Herr Meyer und Frau Martens möchten hier die Sachkosten in Höhe von 1300€ fördern. Frau Ivankovic spricht sich für eine höhere Förderungssumme aus und begründet dies mit den Preissteigerungen der letzten Monate. Frau Martens erklärt, dass im Ausschuss zumeist keine Honorare und Lebensmittelkosten gefördert werden. Frau Yobo weist die Mitglieder eindringlich auf die angespannte Finanzlage hin.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig in Höhe von 1300€ zu.
K48:
Die Ausschussmitglieder sprechen sich für dieses Projekt und dessen Förderung aus.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig in Höhe von 2000€ zu.
K49:
Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass diese Veranstaltung absolut förderungswürdig sei. Nach eingehender Diskussion einigt sich der Ausschuss darauf, die Kosten für die Bühne zu übernehmen.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig in Höhe von 1900€ zu.
K51:
Frau Mast, Frau Löwe und Herr Glien teilen mit, dass die Veranstaltung keinen klassischen Bezug zur bezirklichen Stadtteilkultur darstelle.
Der Ausschuss lehnt den Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig ab.
K52:
Diese Veranstaltung unterstützt die Leseförderung und sei somit wichtig, teilt Frau Martens mit. Frau Yobo, Frau Löwe, Herr Kunstmann, Frau Ivankovic, Frau Schenk, Frau Mast und Frau Martens diskutieren über die Förderungshöhe und darüber, welche Abstriche „gerecht“ seien. Eine umfassende Förderung erscheint aufgrund der aktuellen Haushaltslage schwierig.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig bei Enthaltungen der DIE LINKE-Fraktion, Volt-Fraktion, AfD-Fraktion und der CDU-Fraktion in Höhe von 513€ zu.
K53:
Die Ausschussmitglieder gehen davon aus, dass die Grundausstattung zur Durchführung des Projektes bereits vorhanden sein müsste, weil dies mehrfach stattfand.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrageinstimmig in Höhe von 1500€ zu.
K54:
Dieser Sondermittelantrag entfacht eine rege Diskussion unter den Ausschussmitgliedern. Frau Martens sieht hier die Zuständigkeit der Finanzierung in der Bezirksversammlung. Die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung hingegen beinhalte - so Frau Löwe - bereits einige Anträge zur Sondermittelfinanzierung. Außerdem wünscht sie sich eine direkte Entscheidung im heutigen Ausschuss. Frau Ivankovic ergänzt, dass diese Veranstaltung viele Kinder in Billstedt erreiche und dies aus sozialer Sicht absolut förderungswürdig sei. Die umfassende Förderung aus Stadtteilkulturmitteln sei schwierig, aber sollte dennoch in Betracht gezogen werden, fordern Frau Yobo und Frau Löwe. Frau Yobo schlägt daher als Kompromiss eine Bezuschussung in Höhe von 2000€ vor.
Der Ausschuss stimmt dem Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig in voller Höhe von 2000€ zu.
K55:
Die Veranstaltung hat keinen direkten Bezug zum Bezirk Hamburg-Mitte, vielmehr sei sie hamburgweit und darüber hinaus anzusiedeln, teilen Frau Löwe und Frau Mast mit.
Der Ausschuss lehnt den Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE ab.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.