Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität -DIGITAL- vom 16.06.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.

Frau Closius verpflichtet sodann Herrn Wiesner, der als Nachfolger für Herrn Janson als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Mobilität benannt wurde. 

 

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

 

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 19.05.2021

Ö 3

Aktualisierung der 3 Radverkehrskonzepte für Billstedt-Horn, Veddel und Wilhelmsburg ( Darstellung der Radverkehrs-Netzpläne) (Vertreterinnen/ Vertreter der Verwaltung tragen vor)

Frau Ganter und Frau Kruse erläutern anhand von Radverkehrs-Netzplänen die aktualisierten Übersichten für die Stadtteile Wilhelmsburg, Veddel und Billstedt/Horn. Die Pläne werden mit entsprechenden textlichen Erläuterungen vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes zu gegebener Zeit auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht.

 

In der anschließenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referentinnen weitere Aspekte und Nachfragen, ua. zur

- Routenklassifizierung

- Prioritätensetzung von Routenabschnitten

- Bedeutung der Schulstandorte bei der Routenpriorisierung

- fortlaufende Anpassung und Aktualisierung der Konzeption

- Netzabstimmung und Weiterentwicklung

- Zustand der Radwege und -routen

- Auswirkung von Bauvorhaben und -maßnahmen auf  Routenverläufe

- Veloroute 11 und M 30

- Bezirksroutenkonzept und diesbezügliche Diplomarbeit.

 

Der Ausschuss regt an, die aktualisierten Netzpläne zu gegebener Zeit ebenfalls in den jeweiligen Regionalausschüssen vorzustellen.

Ö 4

Innenstadtkonzept (Vertreterinnen / Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sind angefragt)

Frau Dr. Wagner (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) sowie die Herren Goevert und Weber (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) skizzieren anhand einer den Ausschussmitgliedern vorliegenden Präsentation Ziele und Inhalte des Handlungskonzeptes Innenstadt, und erläutern die entsprechenden Planungen und Projekte.

Frau Dr. Wagner und die Herren Goevert und Weber gehen insbesondere ein auf die Untersuchungsbereiche, sowie Planungs- und Entwicklungsstadien zum

- autofreien Jungfernstieg

- Buslinienführung während der Sperrung der Mönckebegstraße

- Planungen zum Burchardplatz und Kontorhausviertel

- Hopfenmarkt

- Rathausquartier

- Gertrudenviertel /-kirchhof.

Eine öffentliche Information u.a. über die geplanten Maßnahmen findet mit einer digitalen Veranstaltung am 21.06.2021 statt.

 

Im Anschluss diskutieren die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Wagner sowie den Herren Goevert, Weber,   Hinz, Ries und Gerundt weitere Aspekte u.a.

- verkehrliche Ziele, Erreichbarkeit und Aufenthaltsqualität der Innenstadt

- Beteiligungs- und Evaluierungsverfahren

- Beteiligung an Wettbewerbsverfahren

- Planungsverfahren und -zuständigkeiten

- personelle und organisatorische Erfordernisse zur Umsetzung der vorgestellten Konzeption

- Personalbedarfe und Prioritätensetzung

- Entwicklung im und zum Umfeld Hauptbahnhof

- Barrierefreie sichere Querungen und Verkehrsführung im Jungfernstieg

- Auswirkungen und Verkehrsuntersuchung zur Buslinienführung

- Planungen zum Großneumarkt

- Burchardplatz und Kontorhausviertel (s. Drs. 22-1900)

- Einfluss des Innenstadtkonzeptes auf benachbarte Quartiere.

 

Ö 5

Anträge der Politik

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 6

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Drucksachen vor.

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1

Sitzungsplanung

Aufgrund der noch nicht festgelegten Sitzungstermine kommt der Ausschuss überein, die Themenplanung der nächsten Sitzung zunächst zurückzustellen. Frau Closius wird die Fachsprecherinnen und -sprecher zu gegebener Zeit informieren.