Protokoll
Sitzung des Bauausschusses vom 14.08.2019

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

rger von St. Pauli interessieren sich für die Entwicklung des Projektes "Paulihaus".

Frau Hirche bezieht zu Fragen des Codes und zum Gewinnerentwurf des entsprechenden Wettbewerbes Stellung.

 

Eine weitere Frage bezieht sich zum gleichen Thema auf Gutachten u.a. zu Lärmabstrahlung und Veränderungen der Feinstaubbelastung.

Herr Leipnitz stellt dar, dass die Fraktion DIE LINKE nicht am Wettbewerbsverfahren beteiligt war und die Ergebnisse nicht begrüße.

Herr Dr. Osterburg stellt klar, dass die Beiräte am Wettbewerbsverfahren beteiligt werden sollten und dies teilweise abgelehnt haben. In den Beiräten sind Mitglieder der LINKEN vertreten. Die Höhe des Gebäudes war vorab festgelegt und orientiert sich an den bisherigen und künftigen Nutzern. Das Verfahren wurde kritisch begleitet.

 

Abschließend betont eine Bürgerin, dass der Besitzerin des Restaurants bislang keine annehmbaren Vorschläge zum weiteren Verbleib unterbreitet wurden. Weiterhin fragt sie nach baumschutz- und artenschutzrechtlichen Gutachten.

Herr Sträter antwortet, dass die Politik keine Auskunft zur Gutachtenlage erteilen könne, da dies Verwaltungshandeln sei.

Herr Dr. Osterburg ergänzt, dass die Situation des Restaurants bedauert wird, aber politisch nicht zu klären sei. Der Wille einer Einigung bestehe beim neuen Nutzer durchaus auch weiterhin.

Die Bürgerin fasst zusammen, dass aus Ihrer Sicht die Information der Bürger zu wünschen übrig lasse.

Herr Hoitz betont, dass der Bau weitestgehend dem Wettbewerbsergebnis entspreche. Die Verwaltung werde alle gesetzlichen Vorgaben einhalten. Die Informationen zum Wettbewerb wurden sehr breit öffentlich bekannt gegeben und diskutiert.