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Zusammensetzung und Einsetzung Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide (RISE Billstedt/Horn)

Vorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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25.05.2023
27.04.2023
Sachverhalt

Der Stadtplanungsausschuss hat in seiner Sitzung am 27.04.2023 der Zusammensetzung und Einsetzung des Quartiersbeirates Haferblöcken/ Dringsheide auf Basis der nachfolgend aufgeführten Vorlage und der Mitgliederliste (nicht öffentlicher Teil) einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zugestimmt.

 

Am 20.04.2023 fand die vorbereitende Sitzung für die Konstituierung des Quartiersbeirats Haferblöcken/Dringsheide im RISE-Fördergebiet Entwicklungsraum Billstedt/Horn statt.

 

Die Einbindung der Aktuer:innen in die Entwicklungsverfahren und Projektplanungen der Bund-Länder-Städtebauförderung in Gebieten der Stadtteilentwicklung ist im Baugesetzbuch verankert. Grundlage für Beiräte in den RISE-Fördergebieten Hamburgs ist die RISE-Globalrichtlinie in Verbindung mit der Förderrichtlinie RISE, nach der die Arbeit des Beirats zu 100% finanziert wird.

 

Das Gremium tagt stets öffentlich. Alle Anwesenden haben Rederecht. Bei Abstimmungen wird zunächst ein Meinungsbild unter allen Anwesenden eingeholt und anschließend das Votum der Mitglieder abgegeben. Die Stimmen der politischen Mitglieder werden gesondert erfasst.

 

Jeder Beirat benötigt eine ausgewogene und dem Quartier angemessene Zusammensetzung. Für den Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringhseide wurden vier Gruppen identifiziert:

 

  1. Anwohnende
    (Jugendliche, Mieter:innen und Eigentümer:innen mit Wohnsitz im Quartier)
  2. Wohnungswirtschaft, Gewerbetreibende und Eigentümer:innen außerhalb wohnend
  3. Organisationen, Institutionen, Initiativen, Vereine
  4. Politik

 

Es waren insgesamt 26 gültige Kandidaturen im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung eingegangen. Zwei weitere Kandidaturen wurden wieder zurückgezogen, eine Kandidatur konnte über die angegebenen Kontaktdaten nicht erreicht werden und wurde als ungültig erklärt. Von den derzeit sechs Fraktionen der Bezirksversammlung haben vier Fraktionen Mitglieder für den Quartiersbeirat benannt.

 

Anhand der vorliegenden Bewerbungen hat das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung in der Sitzung einen Vorschlag für die Zusammensetzung des Quartiersbeirats vorgestellt. Nach ausführlicher Einführung durch die Abteilungsleiterin Frau Groß und anschließender intensiver gemeinsamer Erörterung der grundsätzlichen Arbeit und Rolle des Beirats wurden die Plätze als Mitglieder und Stellvertretungen in den jeweiligen Kategorien festgestellt und dafür bei Bedarf ausgelost. Alle Anwesenden erklärten sich mit dem Ergebnis einverstanden. 

 

Im Ergebnis besteht der Quartiersbeirat derzeit aus 18 Mitgliedern mit 9 Stellvertretungen und 4 politischen Mitgliedern. Die Bewohnerinnen und Bewohner bilden mit 10 Plätzen die größte Gruppe, wobei 2 Plätze noch nicht besetzt sind. Anwohnende aus der UPW sollen dafür gezielt in den nächsten Wochen im Rahmen der laufenden Angebote und Kommunikation vor Ort angesprochen werden. Freie Plätze können und sollen bei Interesse nachbesetzt werden.

 

 

Sitze und Zusammensetzung des Quartiersbeirats Haferblöcken/Dringsheide

 

10  Anwohnende

 1 Jugendliche:r

 7 Mieter:innen und Eigentümer:innen mit Wohnsitz im Quartier

 2 Anwohnende aus Haferblöcken-Ost (UPW-Standort) Besetzung noch offen

 

 5  Wohnungswirtschaft, Gewerbetreibende, Eigentümer:innen außerhalb

 1 SAGA

1 Genossenschaft (Hansa, Bergedorf-Bille)

 1 Fördern und Wohnen

 1 Gewerbe (Apotheke, REWE)

 1 Eigentümer:in mit Wohnsitz außerhalb des Quartiers

 

 5 Lokale Organisationen, Institutionen, Initiativen und Vereine

2 Kinder-, Jugend-, Familienangebote
    (Johann-Wilhelm-Rautenberg-Gesellschaft, KiFaZ, Jugendverein Dringsheide)

1 Bildung (Schule Fuchsbergredder)

2 Lokale Interessensgruppen / Vereine
   (Bürgerverein Billstedt, Kleingartenverein Raawiese, NABU Öjendorf)

 

 4   Fraktionen der Bezirksversammlung

 1 SPD

 1 CDU

 1 Grüne

 1 LINKE

 

Die Namen der Mitglieder und der Stellvertretenden werden im nicht-öffentlichen Teil bekannt gegeben. 

 

In den kommenden Sitzungen wird sich der Beirat eine Geschäftsordnung geben und einen Vorsitz bestimmen.

 

 

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung gebeten.

 

 

 

 

Anlage: Mitgliederliste Beirat mit Stand 20.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)