Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019
Letzte Beratung: 24.01.2019 Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Ö 5.2.1
Gemäß § 15 Absatz 4 Bezirksversammlungswahlgesetz hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für die Bezirksversammlungswahl am 26. Mai 2019 acht Beisitzende und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss aus dem Kreis der Wahlberechtigten des Bezirks zu wählen. Der Bezirkswahlausschuss tagt am 26.03.2019 (Zulassung der Wahlvorschläge zur Bezirksversammlungswahl) und voraussichtlich am 11.06.2019 (Endgültiges Stimmergebnis und Sitzverteilung in der Bezirksversammlung).
Die Fraktionen waren aufgefordert, Vorschläge für die Besetzung des Wahlausschusses aus dem Kreis der Wahlberechtigten einzureichen.
Im Bezirkswahlausschuss sollen Parteien angemessen vertreten sein. Die Parteien können nach dem Bezirksergebnis der letzten Bezirksversammlungswahl berücksichtigt werden. Nach dem üblichen Berechnungsverfahren (Divisorverfahren mit Standardrundung [Sainte Laguë/Schepers]) könnte der Ausschuss wie folgt besetzt werden:
SPD 3 Sitze
CDU 2 Sitze
Bündnis 90/GRÜNE 2 Sitze
DIE LINKE 1 Sitz
AfD 0 Sitze
Piraten 0 Sitze
Vorgeschlagen zur Besetzung des Bezirkswahlausschusses wurden:
Für die SPD-Fraktion:
Für die CDU-Fraktion:
Für die GRÜNE-Fraktion
Für die Fraktion DIE LINKE
Die Bezirksversammlung wird gebeten, die Wahl der Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss sowie deren Stellvertretungen anhand der Vorschläge der Fraktionen vorzunehmen.
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