Stellungnahmen der Fachbehörden zur öffentlichen Anhörung zum Thema "Schlagermove" (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Beim Cityausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte am 22.1.2019 wurde die öffentliche Anhörung zum Thema "Schlagermove" durchgeführt. Hierbei ging es darum, die vom Veranstalter Hossa Hossa GmbH vorgestellten Alternativrouten vorgestellt zu bekommen. Es wurden 4 Alternativen vom Veranstalter präsentiert und eine kurze erste Einschätzung von Polizei, Feuerwehr und dem Citymanagement abgegeben.

Für eine eingehende Prüfung wird die Hossa Hossa GmbH die Präsentationsunterlagen kurzfristig der Verwaltung zur Verfügung stellen. Die Verwaltung wird gebeten, die Unterlagen den Sprecher der Fraktionen im Cityausschuss, dem Citymanagement, der Polizei, Feuerwehr und der BWVI zur Prüfung zur Verfügung zu stellen.

Alle genannten Behörden werden aufgefordert, bis zum 1. Februar eine erste schriftliche Bewertung der präsentierten Alternativ-Routen abzugeben.

Petitum:

1.Das Bezirksamt wird gebeten, die Unterlagen der Hossa Hossa GmbH umgehend nach Eingang an die Vertreter des Citymanagements, der Feuerwehr, der Polizei, der BWVI und den Sprechern der Fraktionen im Cityausschuss weiterzuleiten.

2.Das Bezirksamt wird dabei gebeten die Vertreter des Citymanagements, der Feuerwehr, der Polizei, der BWVI darauf hinzuweisen, dass eine erste Beurteilung bis zum 1. Februar 2019 dem Bezirksamt zurückgemeldet benötigt wird.

3.Das Bezirksamt sendet die eingegangenen Beurteilungen der Fachbehörden und des Citymanagements umgehend an die Sprecher der Fraktionen im Cityausschuss weiter.