22-2385

Planungen auf der Fläche nördlich des Museum Elbinsel Wilhelmsburg zwischen Otto-Brenner-Straße und Kirchdorfer Straße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Fragestellerinnen und Fragesteller: Ina Morgenroth, Steffen Leipnitz, Theresa Jakob, Alexander Götz, Maureen Schwalke, Marinus Stehmeier, Ronald Wilken, Jürgen Olschok

 

Nördlich des Museum Elbinsel Wilhelmsburg zwischen Otto-Brenner-Straße und Kirchdorfer Straße grenzt eine Fläche an, die bisher durch Bäume und Grünwuchs gekennzeichnet war. Jüngst ist eine Zufahrt zum Gelände von der Otto-Brenner Straße eingerichtet und ein Großteil der Fläche gerodet worden. Anliegerinnen und Anlieger sind entsetzt und wissen zurzeit nicht, was mit dieser Fläche in Zukunft geplant ist.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

  1. Wie gestalten sich die aktuellen Eigentums- und Nutzungsverhältnisse auf der oben beschriebenen Fläche?
  2. Sind der Verwaltung Änderung bezüglich der momentan geltenden Eigentumsverhältnisse der Fläche bekannt? Wenn ja, zu wessen Gunsten?
  3. Was ist auf dieser Fläche in welchem Zeitfenster genau geplant?
  4. Welche Dienststellen des Bezirksamts haben Kenntnis von den Planungen.
  5. Welche Genehmigungen im Zusammenhang mit den Planungen wurden bisher vom Bezirksamt erteilt?
  6. Wie viele Bäume welcher Baumart wurden auf der Fläche gefällt? Lag eine Genehmigung vor?  Welche Ausgleichsmaßnahmen sind geplant?
  7. Haben oder gedenken die Bezirksverwaltung die unmittelbaren Anliegerinnen und Anlieger sowie die Wilhelmsburger Öffentlichkeit insgesamt über die Planungen auf der Fläche zu Informierten? Wenn nein, warum nicht?