Nachbesetzung vakanter Positionen und turnusmäßige Vorstandswahl - Stadtteilrat Rothenburgsort - Sitzung vom 29.05.2018

 

Der Stadtteilrat Rothenburgsort ist das zentrale Beteiligungsgremium in Rothenburgsort und trifft sich rund alle zwei Monate (5-6 mal jährlich) zu seinen turnusmäßigen Sitzungen.

 

Im Stadtteilrat sind Bewohnerinnen und Bewohner, lokale Einrichtungen und Akteure, Gewerbetreibende und Eigentümerinnen und Eigentümer vertreten. Ebenso haben die Fraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte Vertreterinnen und Vertreter entsandt. Alle Sitzungen des Stadtteilrates sind öffentlich und alle Anwesenden haben Rede- und Antragsrecht und werden mit einem Stimmungsbild bei allen Beschlüssen einbezogen. Die Beiratsmitglieder haben bei Abstimmungen das Stimmrecht. Geleitet wird der Stadtteilrat Rothenburgsort von einem ehrenamtlich tätigen Vorstand, der aus dem Kreis der Mitglieder gewählt wird. Als Geschäftsstelle ist das Büro Plankontor eingesetzt.

 

Im Stadtteilrat werden Beschlussempfehlungen für die Kommunalpolitik erarbeitet und zu den Entwicklungsplanungen und Vorhaben im Stadtteil Stellung bezogen. Schwerpunkt bilden die aktuellen Stadtteilentwicklungsplanungen, die im Rahmenplan Rothenburgsort (Entwurfsfassung, zurzeit in Abstimmung) zusammenfassend erfasst und dargestellt sind. Eine kontinuierliche inhaltlich-fachliche Unterstützung erhält der Stadtteilrat dabei vom Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte. Darüber hinaus wird über die Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds entschieden und sich aller für die Bevölkerung wichtiger Themen angenommen und diese aufgegriffen.

 

Derzeit sind ein Sitz sowie mehrere Stellvertreterpositionen vakant, davon drei in der Gruppe "Bewohner/in", zwei in der Gruppe "Gewerbetreibende" und eine in der Gruppe "Organisationen, Vereine etc.".

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Zudem sollen aus Gründen der Chancengleichheit die Anwärter durch Ihre Bestätigung die Möglichkeit haben, auf der turnusmäßigen Vorstandswahl im Herbst selbst in diesen aus dem Kreis der Mitglieder gewählt werden zu können.

 

 

Stellungnahme des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (SL):

 

Das Fachamt SL begrüßt das Interesse von Frau Ö. und von Herrn W. an einer Mitgliedschaft im Stadtteilrat Rothenburgsort und empfiehlt, beide Anwärter aufzunehmen. Es handelt sich um verdiente Personen, die einerseits mit ihren Einrichtungen im Stadtteil wichtige Angebote für die Bewohnerinnen und Bewohner vorhalten und die sich andererseits seit Längerem regelmäßig und engagiert in die Arbeit des Stadtteilrats einbringen.

 

Ebenso wird es begrüßt, für die anstehenden Neuwahlen des Vorstandes diese beiden Personen als neue Mitlieder mit in den Kreis der Bewerberinnnen und Bewerber aufzunehmen.

 

 

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

 

 

 

 

 

 

Anlage (nicht-öffentlich)