Mittelvergabe Quartiersfonds 2019

Der Ausschuss für Soziales, Inklusion und Sport hat sich in seiner Sitzung am 01.11.2018 mit der nachfolgend aufgeführten Vorlage befasst und hat im Ergebnis von einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung abgesehen. Stattdessen haben sich Vertreterinnen und Vertreter des Ausschusses am 13.11.2018 getroffen, um gemeinsam mit der Verwaltung über die Mittelvergabe zu diskutieren. Heraus kamen die in der Drucksache 21-4771 zusammengefassten Ergebnisse.

Laut bisherigem Haushaltsentwurf für 2019/2020 sind im regulären Quartiersfonds für 2019 strukturelle Mittel in Höhe von bis zu 1 Mio. Euro für Förderungen im Bezirk Hamburg-Mitte vorgesehen.

Bei der Finanzbehörde können weitere 428.571 Euro für projektbezogene Anträge beantragt werden. Diese Aufstockung ist bei der Finanzbehörde zu beantragen, ein Beginn der betroffenen Projekte kann dadurch verzögert werden.

Die Verwaltung bittet den SIS bzw. den HA Projekte für den regulären QF bis zu einer Fördersumme von 1 Mio. Euro zu beschließen. Zudem sollen weitere Anträge beschlossen werden, für welche im zweiten Schritt eine Finanzierung durch die QF-Aufstockung für projektbezogene Mittel bei der Finanzbehörde beantragt wird.

Alle Beschlüsse verstehen sich stets vorbehaltlich der im Haushalt 2019 zur Verfügung stehenden Mittel.

Um Beschlussfassung wird gebeten. Sofern nur die Drucksache 21-4771 zur Abstimmung gestellt werden soll, kann auf eine Beschlussfassung über diese Vorlage verzichtet werden.

Anlagen nicht öffentlich (Aufgrund der aktuelleren Drucksache 21-4771 werden die Anlagen für die Sitzung der Bezirksversammlung am 22.11.2018 ausschließlich digital zur Verfügung gestellt.