Finkenwerders Spielplätze inklusiv(er) machen!

Der Regionalausschuss Finkenwerder hat in seiner Sitzung am 23.02.2021 dem nachfolgend aufgeführten Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Drs. Nr. 22-1714 einstimmig zugestimmt.

Die Bezirksversammlung hat diesen Beschluss in ihrer Sitzung am 18.03.2021 bestätigt.

Auf inklusiven Spielplätzen können sich Kinder mit und ohne Behinderung barrierefrei begegnen und miteinander spielen. Bislang sind jedoch bundesweit nur wenige Spielplätze inklusiv ausgestaltet. Der Bezirk Hamburg-Mitte hat sich bei der Umgestaltung des Kinderspielplatzes Markusstraße (Neustadt) intensiv mit dem Thema Inklusion auseinandergesetzt und berücksichtigt die Thematik aktuell bereits bei zukünftigen Spielplatzplanungen. Im Stadtteil Finkenwerder gibt es derzeit elf bezirkliche Spielplätze, die hier teilweise noch deutliche Verbesserungsbedarfe aufweisen.

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss Finkenwerder beschließen:

1. Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die bezirklichen Spielplätze im Stadtteil Finkenwerder inklusiv(er) ausgestaltet werden können. Die Prüfung soll dabei insbesondere die Herstellung von Barrierefreiheit beim Zugang und auf dem Gelände des jeweiligen Spielplatzes sowie die inklusive Nutzbarkeit von Spielgeräten umfassen.
2. Das Bezirksamt wird gebeten, dem Regionalausschuss Finkenwerder über das Ergebnis seiner Prüfungen unter Beifügung erster Kostenschätzungen bis zum 30.06.2021 zu berichten.
3. Die zuständigen Stellen werden gebeten, zu prüfen, ob und inwiefern Mehrkosten, die bei inklusiven Spielplätzen im Vergleich zu nicht-inklusiven Spielplätzen entstehen können, zukünftig in den TR-Veranschlagungsgrundsätze für Landschaftsbaumaßnahmen in Hamburg Berücksichtigung finden können und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hierüber zu berichten (§ 27 BezVG).
4. Die Bezirksversammlung wird um Bekräftigung dieses Beschlusses gebeten.

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) nimmt mit Schreiben vom 05.05.2021 zu Ziffer 3 des Beschlusses wie folgt Stellung:

„Die BUKEA bereitet aktuell die Vergabe eines Gutachtens mit dem Arbeitstitel „Spielen Hamburg 2030“ vor, in dem die Themen „Inklusion“ und „Natur erleben“ einen Schwerpunkt haben werden. Das Leistungsbild wurde mit den zuständigen Fachdienststellen der Bezirksämter abgestimmt, und sie werden in die Erstellung des Gutachtens einbezogen werden.

Die derzeit geltende Technische Richtlinie „Veranschlagungsgrundsätze Landschaftsbau“ soll im Anschluss mit den Ergebnissen dieses Gutachtens sowie auch mit den Ergebnissen des Projektes „Erhaltungsmanagement Grün“ in punkto investiver und konsumtiver Bedarfe abgeglichen werden, um in diesem Zuge auf aggregierter Ebene eine Modifikation zu prüfen. Über die Ergebnisse wird die BUKEA zu gegebener Zeit berichten.“

Um Kenntnisnahme wird gebeten.