Beleuchtung Abschnitt Straße Entenwerder; hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 31.05.2022
Der Cityausschuss hat in seiner Sitzung am 14.06.2022 der nachfolgend aufgeführten Vorlage Drs. Nr. 22-3013 einstimmig zugestimmt.
Die Bezirksversammlung hat diesen Beschluss in ihrer Sitzung am 23.06.2022 bestätigt.
Der Stadtteilrat Rothenburgsort hat auf seiner Sitzung am 31.05.2022 folgende Empfehlung ver-abschiedet:
Im Zuge des Ausbaus der Veloroute 9 wurden u.a. die Straßen Entenwerder und Entenwerder Stieg bis ca. 50 Meter westlich des Entenwerder Fährhauses neu gestaltet und erhielten eine zeitgemäße und ansprechende Beleuchtung. Der Zugang zum Goldenen Pavillon ist ebenfalls beleuchtet. Jedoch besteht im etwa 120 Meter langen Abschnitt der Straße Entenwerder – zwischen Zugang zum Goldenen Pavillon und neu gestaltetem Straßenabschnitt – keinerlei Beleuchtung.
Der Stadtteilrat Rothenburgsort empfiehlt, dass im benannten Abschnitt der Straße Entenwerder neue und zeitgemäße Straßenlaternen aufgestellt werden, um das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu erhöhen.
Plenum gesamt: Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Stadtteilrat Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Davon Politik Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
(CDU, GRÜNE)
Gäste: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Das Bezirksamt teilt zu dem Beschluss Folgendes mit:
Es handelt sich hier um keine Verkehrsfläche. Der betroffene Abschnitt befindet sich in einer Parkanlage, die regelhaft nicht beleuchtet und nach den Vorgaben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) bewusst als Dunkelzonen in der Stadt erhalten bleiben sollen. Nur wichtige Verbindungswege, für die es keine zumutbare Alternative gibt, prüft die BUKEA auf Antrag der Bezirksämter, ob eine Beleuchtung notwendig ist.
Zuständig für die Aufgaben rund um die Beleuchtung in Hamburg ist die Hamburger Verkehrsanlagen GmbH (HHVA). Siehe hierzu auch Drs. 22/4312, https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/75604/stellungnahme_des_senats_zu_dem_ersuchen_der_buergerschaft_vom_25_september_2019_mobilitaet_weiter_denken_menschen_verbinden_sicher_durch_die_stadt_be.pdf.
Das im Rahmen der Beleuchtungsoffensive für den Bezirk Hamburg-Mitte zur Verfügung gestellte Budget ist in den Jahren 2021 bis 2024 auf insgesamt 300.000 € beschränkt.
Das Bezirksamt wird daher in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur einen Vorschlag für die Priorisierung der Maßnahmen vorlegen.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.