Antwort: Veranstaltungen auf den Elbinseln 2018 (Anfrage der CDU-Fraktion)

Fragesteller: Ronald Dittmer, Roland Hoitz und Carsten Rohde

Auch im Jahre 2018 werden wieder viele (Groß-)Veranstaltungen im Bereich des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel stattfinden. Dazu gehören neben dem „Dockville-Festival“, „48-Stunden-Wilhelmsburg“ auch das Schützenfest Moorwerder.

Der Regionalausschussbereich hat sich in den letzten Jahren zu einem Hotspot von Musikveranstaltungen etabliert. Bekanntermaßen sollen auch die Reihe „Techno ist Grün“, „Spektum“, „Vogelball“ und „Butterland“ fortgeführt werden.

Ferner stehen noch „Slamville“ und „MS Artville“ an. Außerdem weitere Veranstaltungen von Schulen, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden.

Vor diesem frage ich die Verwaltung:

1. Wie viele Anträge auf Sondernutzung von öffentlichen Räumen liegen der Verwaltung für die Zeit vom 01.05. bis zum 30.09.2018 für die vier Stadtteile Wilhelmsburg, Veddel, Kleiner Grasbrook und Steinwerder – einschließlich der Grundstücke aus der Verwaltung der HPA – vor?

1. Wie viele der Anträge aus 1. wurden genehmigt?

1. Wie viele der Anträge aus 1. wurden nicht genehmigt?

1. Wie viele der Anträge aus 1. sind noch nicht entschieden?

1. Bitte benennen sie die Anträge zu 2. mit dem a) Datum/Uhrzeit/Dauer, b) Ort der Veranstaltung, c) Art der Veranstaltung, d) Antragsteller und e) Besondere Auflagen zur Durchführung. Die Antwort bitte tabellarisch.

1. Bitte benennen sie die Anträge zu 3. mit dem a) Datum/Uhrzeit/Dauer, b) Ort der Veranstaltung, c) Art der Veranstaltung, d) Antragsteller und e) Grund der Ablehnung. Die Antwort bitte tabellarisch.

1. Bitte benennen sie die Anträge zu 4. mit dem a) Datum/Uhrzeit/Dauer, b) Ort der Veranstaltung, c) Art der Veranstaltung, d) Antragsteller und e) Datum einer möglichen Entscheidung. Die Antwort bitte tabellarisch.

Zu Frage 1, 2 und 5: Genehmigte Veranstaltungen

zu Frage 1, 3 und 6: Abgelehnte Veranstaltungen

zu Frage 1, 4 und 7: Noch nicht entschiedene Veranstaltungen

Im Prinzip können alle Veranstaltungen der Rubrik „noch nicht entschieden“ genehmigt werden. Die Son-dernutzungen sind teilweise aber noch nicht erteilt, da noch Informationen wie z.B. Aufbaupläne fehlen oder nötige Auflagen in Bearbeitung sind.

8. Sind bei den genehmigten Anträgen zu 2. Forderungen hinsichtlich „Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr“ eingefordert worden oder stehen diese zu 4. ggf. noch aus?

Das Bezirksamt fordert keine Anti-Terrormaßnahmen, dies ist Sache der Behörde für Inneres und Sport (BIS). Wenn diese etwas fordert, gibt es eine aufschiebende Bedingung, dass die Erlaubnis nur gültig ist, wenn die Forderungen der BIS erfüllt sind.

9. Wie viele Tage vergehen im Schnitt bei 2. zwischen Antragsstellungseingang und Entscheidung durch die Fachabteilung?

Die  Genehmigungen wurden stets rechtzeitig erteilt, wenn rechtzeitig ein Antrag mit prüfungsfähigen Unterlagen eingereicht wurde. Hierfür hat das Fachamt eine minimale Bearbeitungszeit von acht Wochen festgelegt. Bei kürzerer Antragstellung können die Dienststellen nicht ordnungsgemäß beteiligt und der zuständige Ausschuss nicht mehr um Zustimmung gebeten werden. Die Bearbeitungsdauer selbst wird statistisch nicht erfasst und kann mit vertretbarem Aufwand auch nicht mehr ermittelt werden. 

"Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Aus-künften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt:

Zu 1.-9.:

Es finden keine Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen im Zuständigkeitsbereich der HPA statt, so dass Sondernutzungen des öffentlichen Raumes nicht vorliegen."

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