Antwort: Veranstaltungen auf den Elbinseln 2018 (Anfrage der CDU-Fraktion)

Fragesteller: Ronald Dittmer, Roland Hoitz und Carsten Rohde

 

Auch im Jahre 2018 werden wieder viele (Groß-)Veranstaltungen im Bereich des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel stattfinden. Dazu gehören neben dem „Dockville-Festival“, „48-Stunden-Wilhelmsburg“ auch das Schützenfest Moorwerder.

 

Der Regionalausschussbereich hat sich in den letzten Jahren zu einem Hotspot von Musikveranstaltungen etabliert. Bekanntermaßen sollen auch die Reihe „Techno ist Grün“, „Spektum“, „Vogelball“ und „Butterland“ fortgeführt werden.

 

Ferner stehen noch „Slamville“ und „MS Artville“ an. Außerdem weitere Veranstaltungen von Schulen, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden.

 

 

Vor diesem frage ich die Verwaltung:

 

1. Wie viele Anträge auf Sondernutzung von öffentlichen Räumen liegen der Verwaltung für die Zeit vom 01.05. bis zum 30.09.2018 für die vier Stadtteile Wilhelmsburg, Veddel, Kleiner Grasbrook und Steinwerder – einschließlich der Grundstücke aus der Verwaltung der HPA – vor?

 

1. Wie viele der Anträge aus 1. wurden genehmigt?

 

1. Wie viele der Anträge aus 1. wurden nicht genehmigt?

 

1. Wie viele der Anträge aus 1. sind noch nicht entschieden?

 

1. Bitte benennen sie die Anträge zu 2. mit dem a) Datum/Uhrzeit/Dauer, b) Ort der Veranstaltung, c) Art der Veranstaltung, d) Antragsteller und e) Besondere Auflagen zur Durchführung. Die Antwort bitte tabellarisch.

 

1. Bitte benennen sie die Anträge zu 3. mit dem a) Datum/Uhrzeit/Dauer, b) Ort der Veranstaltung, c) Art der Veranstaltung, d) Antragsteller und e) Grund der Ablehnung. Die Antwort bitte tabellarisch.

 

1. Bitte benennen sie die Anträge zu 4. mit dem a) Datum/Uhrzeit/Dauer, b) Ort der Veranstaltung, c) Art der Veranstaltung, d) Antragsteller und e) Datum einer möglichen Entscheidung. Die Antwort bitte tabellarisch.

 

Zu Frage 1, 2 und 5: Genehmigte Veranstaltungen

 

Veranstaltung	Ort/Datum	Art	Veranstalter	Besondere Auflagen
Frühlingserwachen	Kurt-Emmerich-Platz, 06.05.2018	Parkfest, Eigenveranstaltung	Bezirksamt-Mitte
Kinder-Lehm-Projekt	Whb. Bahnhofspassage  9.5.-23.6.2018		Bunte Kuh e.V.
Diynamic Air	Ballinpark   10.05.2018,  14 – 22 Uhr	Elektr. Musik-Veranstalt.	EGO-AIR, M. Solomun
Inselparkkonzert	Wilhelmsburger Inselpark 13.05.2018	Konzert	Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg
Mühlenfest	Schönenfelder Str.  21.05.2018	Straßenfest	Whb. Mühlenverein
Tag der offenen Tür	Bei der Windmühle  26.5.2018	Straßenfest	Freiw. Feuerwehr Kirchdorf
Infoveranstaltung	Stübenplatz  27.5.2018	Infoveranstaltung	Arbeit u. Leben e.V.
48h-Wilhelmsburg	Verschiedene Orte in Wilhelmsburg 9.,10.6.2018	Musikfestival	Stiftung Bürgerhaus Whb.
Inselparkkonzert	KulturKapelle, 10.06.2018 (48h-Wilhelmsburg)	Konzert	Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg
Gemeinsam gg. Rassismus	Stübenplatz  24.6.2018	Straßenfest	Arbeiter-u. Jugendverein
Charity Ride	Alte Harburger Elbbrücke, 08.07.2018	Straßenfest	Hanse Biker
6.Spreehafenlauf Veddel	08.07.2018	Verschiedene Zelte für den Lauf	BMS Sportveranstaltungs GbR
Inselparkkonzert, Blockparty	08.07.2018, Welt der Bewegung	Hiphop-Event	Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg
Inselparkkonzert	Kückenbrack, 12.08.2018	Konzert	Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg
Inselparkkonzert	Freilichtbühne, 09.09.2018	Tanz und Kampfkunst: Capoeira (Fairplay Sportfest)	Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg
Herbstleuchten	Kurt-Emmerich Platz, 22.09.2018	Parkfest, Eigenveranstaltung	Bezirksamt-Mitte

 

 

zu Frage 1, 3 und 6: Abgelehnte Veranstaltungen

 

Veranstaltung	Ort/Datum	Art	Veranstalter	Besondere Auflagen
Grill-u. Gartenfestival	Ballinpark Frühjahr 2018	Verkaufsveranstaltung	Betriebsges. Ballin Stadt	Ablehnung, da zu kommerziell

 

 

 

zu Frage 1, 4 und 7: Noch nicht entschiedene Veranstaltungen

 

Veranstaltung	Ort/Datum	Art	Veranstalter		Besondere Auflagen
Eröffnung Hamburgiade	Welt der Bewegung, 09.06.2018	Sport-Event	Parksportinsel mit Betriebssportverband HH e.V.
Inselpark-5-Kampf	Welt der Bewegung, 09.06.2018	Sport-Event	Parksportinsel in Koop. Rose & Partner
Make a Difference Day	Welt der Bewegung, 17.06.2018	Sport-Event, Inklusionsfest	Parksportinsel in Koop. Wirtschaftsjunioren HH
Straßenfest	Karl-Arnold-Ring  23.6.0218	Straßenfest	Bezirksamt Hamburg-Mitte, JA
Wanderlust	Westlicher Inselpark, 07.07.2018	Sport-Event	Kopf und Steine GmbH
Spektrum	Uferpark, 04.08.2018	Musikfestival	Kopf und Steine GmbH
Butterland	Uferpark, 05.08.2018	Musikfestival	Kopf und Steine GmbH
Inselparklauf	15.08.2018	Sport-Event	BMS-Die Laufgesellschaft
MS Dockville	Uferpark, 16.08.-18.08.2018 sowie 29.08.2018	Musikfestival	Kopf und Steine GmbH
Rollstuhl-Basketball-WM	16.-26.08.2018	Sport-Event	Rollstuhlbasketball gGmbH
Offene Dt. Meisterschaft in WCMX	Skatepark, 18., 19.08.2018	Sport-Event	Parksportinsel in Koop. Dt. Rollstuhlverband, FB WCMX
Diynamic Air	Ballinpark, 08.09.2018	Elektr. Musikveranstaltung	EGO-AIR

 

Im Prinzip können alle Veranstaltungen der Rubrik „noch nicht entschieden“ genehmigt werden. Die Son-dernutzungen sind teilweise aber noch nicht erteilt, da noch Informationen wie z.B. Aufbaupläne fehlen oder nötige Auflagen in Bearbeitung sind.

 

8. Sind bei den genehmigten Anträgen zu 2. Forderungen hinsichtlich „Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr“ eingefordert worden oder stehen diese zu 4. ggf. noch aus?

 

Das Bezirksamt fordert keine Anti-Terrormaßnahmen, dies ist Sache der Behörde für Inneres und Sport (BIS). Wenn diese etwas fordert, gibt es eine aufschiebende Bedingung, dass die Erlaubnis nur gültig ist, wenn die Forderungen der BIS erfüllt sind.

 

 

9. Wie viele Tage vergehen im Schnitt bei 2. zwischen Antragsstellungseingang und Entscheidung durch die Fachabteilung?

 

Die  Genehmigungen wurden stets rechtzeitig erteilt, wenn rechtzeitig ein Antrag mit prüfungsfähigen Unterlagen eingereicht wurde. Hierfür hat das Fachamt eine minimale Bearbeitungszeit von acht Wochen festgelegt. Bei kürzerer Antragstellung können die Dienststellen nicht ordnungsgemäß beteiligt und der zuständige Ausschuss nicht mehr um Zustimmung gebeten werden. Die Bearbeitungsdauer selbst wird statistisch nicht erfasst und kann mit vertretbarem Aufwand auch nicht mehr ermittelt werden. 

 

 

"Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Aus-künften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt:

 

Zu 1.-9.:

Es finden keine Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen im Zuständigkeitsbereich der HPA statt, so dass Sondernutzungen des öffentlichen Raumes nicht vorliegen."