Antwort: Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragesteller: Norbert Frühauf, Uwe Böttjer und Detlef Ehlebracht

 

Die Initiative Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage (SOR-SMC) „bietet Kindern, Jugendlichen und Pädagog*innen die Möglichkeit, das Klima an ihrer Schule aktiv mitzugestalten, indem sie sich bewusst gegen jede Form von Diskriminierung, Mobbing und Gewalt wenden[1]“.

 

Mit über 2.700 Schulen, die von rund eineinhalb Millionen Schülern besucht werden (Stand Mai 2018), bildet sie das größte Schulnetzwerk in Deutschland. Trägerverein ist die „Aktion Courage e.V.“. Zu den Förderern gehören u.a. die Bundeszentrale für politische Bildung, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.

 

Ergänzend zur Parlamentsdrucksache 21/6241 fragen wir die zuständige Behörde:

 

1. Welche allgemeinbildenden Schulen im Bezirk nehmen an der Initiative SOR-SMC teil und seit wann sind sie Teil des Schulnetzwerks?

 

1. Wer sind die jeweiligen Paten an den teilnehmenden Schulen?

 

1. Welche einzelnen Projekte/Maßnahmen im Rahmen des Netzwerks wurden bislang an den teilnehmenden Schulen durchgeführt (bitte nach Schule, Projektbeginn und Thema unterteilen)

 

3.1   Gegen welche Formen des Extremismus richteten sich diese Projekte?

3.2   Beziehen teilnehmende Schulen dabei Materialien des Trägervereins bzw. der Bundeskoordination?

3.3   Welche Kooperationspartner des Netzwerks waren bei der Durchführung der Projekte beteiligt?

 

1. Welcher Träger hat zurzeit die Landeskoordination im Bundesland Hamburg inne?

 

1. Werden Eltern minderjähriger Schüler über anstehende Projekte im Rahmen der SOR-SMC informiert?

 

1. Wie wird sichergestellt, dass die Durchführung entsprechender Projekte an Schulen dem Grundsatz der politischen Neutralität des Unterrichts entspricht?

 

Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Die erfragten Daten werden von der für Bildung zuständigen Behörde nicht erhoben. Informationen zu diesem Projekt wurden bereits in der Drucksache 21/6241 umfassend dargestellt. Schulen gestalten die Teilnahme an Initiativen wie „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ (SOR-SMC) im Rahmen ihrer Schwerpunktsetzung und ihrer einzelschulischen Selbstverantwortung in Absprache mit der SOR-SMC Bundeskoordination. Das Projekt hat in Hamburg keine Länderkoordination.

 

Die im Bezirk Hamburg-Mitte an der Initiative SOR-SMC teilnehmenden allgemeinbildenden Schulen sind der Homepage der Bundeskoordination Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage zu entnehmen (https://www.schule-ohne-rassismus.org/courage-schulen/alle-courage-schulen/hamburg/):

 

• Nelson-Mandela-Schule, Teilnahme seit dem 31. August 2010
• Gymnasium Hamm, Teilnahme seit dem 4. Dezember 2014
• Gymnasium Finkenwerder, Teilnahme seit dem 29. April 2016
• Helmut-Schmidt-Gymnasium: Teilnahme seit dem 3. Juli 2018

 

Der für Bildung zuständige Behörde liegen bezogen auf die oben genannten Schulen keine weiterführenden Informationen zu schulinternen Umsetzungen der Initiative SOR-SMC vor. Im Rahmen der selbstverantworteten Schule wird auf Grund der Vorgaben der Bildungs- und Rahmenplänen mit unterschiedlichen Materialien und Kooperationspartner gearbeitet. Bundesweit nutzen Lehrkräfte Materialhinweise der Bundeszentrale für politische Bildung sowie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. So verweist die  Bundeszentrale für politische Bildung beispielsweise auf das „Präventionspaket: Islamismus, Salafismus, Muslimfeindlichkeit„  von Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage. 

 

 

 

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte teilt ergänzend mit, dass die Nennung der Paten im Sinne der Frage 2 aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist. Hierfür wäre die Einholung einer (schriftlichen) Einverständniserklärung erforderlich, was gegenüber Dritten grundsätzlich nicht erfolgt.