Antwort: Reinigung von Straßennamensschildern und anderen Verkehrsschildern (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragesteller: Norbert Frühauf, Uwe Böttjer, Detlef Ehlebracht

Am 16. Mai 2018 berichtete das Wochenblatt von der bezirklichen Anordnung zur Reinigung der Straßennamensschildern im Bezirk Hamburg-Mitte. Eine (Fremdfirma) außenstehende Firma ist mit dem Reinigungsauftrag beauftragt worden und soll neben der Reinigung zusätzlich auf die Kondition der Straßennamensschilder achten und beschädigte bzw. zu erneuernde Schilder der Bezirksverwaltung melden, sodass die Verwaltung den Austausch regeln kann.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie viele Straßennamensschilder sind im Bezirk Hamburg-Mitte aufgestellt?

1.636 (Hinweis: Es handelt sich hierbei um die Standorte der Schilderpfosten; es können sich durchaus mehrere Schilder an einem Pfosten befinden; das ist nicht erfasst).

1. Gibt es Richtlinien, die bestimmen in welchen Zeitinterwällen die Reinigung von Straßennamensschildern erfolgen muss?

Richtlinien zu Zeitintervallen von Reinigung von Straßennamensschildern sind dem Bezirksamt Hamburg-Mitte nicht bekannt.

1. Bitte eine Tabelle mit dem Auftragsjahr, den durch die Reinigung der Straßennamensschilder entstandene Kosten, den durch die Ersetzung der beschädigten Schilder entstandene Kosten sowie die Anzahl der erfolgten Ersetzungen und die Beauftragte/n Firma/en erstellen. Die Angaben sollen mit dem Jahr 2002 beginnen.

Da hierüber keine Statistik geführt wird, kann das Bezirksamt Hamburg-Mitte diese Daten nicht liefern.

1. Durch welche Ursachen sind die Beschädigungen im Regelfall entstanden?

Die Schäden sind durch Witterungseinflüsse, Bekleben sowie Graffiti entstanden.

1. Wie viele Straßenverkehrsschilder sind im Bezirk Hamburg-Mitte aufgestellt?

11.417 (Hinweis: Es handelt sich hierbei um die Standorte der Schilderpfosten; es können sich durchaus mehrere Schilder an einem Pfosten befinden; das ist nicht erfasst).

1. Gibt es Richtlinien, die bestimmen in welchen Zeitinterwällen die Reinigung von Straßenverkehrsschildern erfolgen muss?

Richtlinien zu Zeitintervallen von Reinigung von Straßenverkehrsschildern sind dem Bezirksamt Hamburg-Mitte nicht bekannt.

1. Bitte eine Tabelle mit dem Auftragsjahr, den durch die Reinigung der Straßenverkehrsschilder entstandene Kosten, den durch die Ersetzung der beschädigten Schilder entstandene Kosten sowie die Anzahl der erfolgten Ersetzungen und die Beauftragte/n Firma/en erstellen. Die Angaben sollen mit dem Jahr 2002 beginnen.

Da hierüber keine Statistik geführt wird, kann das Bezirksamt Hamburg-Mitte diese Daten nicht liefern.

1. Durch welche Ursachen sind die Beschädigungen im Regelfall entstanden?

Die Schäden sind durch Witterungseinflüsse, Bekleben sowie Graffiti entstanden.

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