Antwort: Reguläre Reinigung nach dem Wochenmarkt auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragesteller: Norbert Frühauf, Uwe Böttjer, Detlef Ehlebracht

 

Auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz gibt es wöchentlich am Donnerstag von 9.00 bis 13.30 Uhr einen regulären und am Freitag von 14.00 bis 18.30 Uhr einen Ökowochenmarkt. Während unserer letzten Besichtigung des Platzes am Montag den 23.04.2018 waren der Platz und die angrenzenden Gehwege mit Gegenständen wie Tüten, Tüchern und ähnlichem verdreckt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Vorbemerkung: Der Ökomarkt  findet jeweils am Freitag statt. Am  darauf folgenden Montag festgestellte Verschmutzungen können diesem nicht mehr zweifelsfrei zugeordnet werden.  Dies vorweggeschickt wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

 

1. Gibt es eine reguläre Reinigung des Platzes und der angrenzenden Gehwege nach den beiden Markttagen?

Wenn ja, wann wird die Reinigung durchgeführt?

Wer kontrolliert die Reinigung und wie oft?

Wenn nein, weshalb sieht die Verwaltung eine reguläre Reinigung des Platzes nicht als notwendig an?

Die Reinigung der Marktfläche und der angrenzenden Flächen wird unmittelbar nach Marktende von einem Vertragsunternehmen durchgeführt und vom jeweiligen Marktmeister in unregelmäßigen Abständen kontrolliert.

In der entsprechenden Auflage zur  Erlaubnis ist geregelt, dass unmittelbar nach der Veranstaltung am Freitag (Ökowochenmarkt) eine Reinigung durchzuführen ist.  Eine direkte Nachkontrolle in der Nacht ist personell jedoch nicht umsetzbar.

 

 

 

1. Auf welche Höhe belaufen oder würden sich die Kosten bei einer regulären Reinigung des genannten Platzes inklusive angrenzender Gehwege belaufen?

 

Die jährlichen Reinigungskosten (ohne Winterdienst) betragen 6157,56 €.

Die Reinigung nach dem Ökomarkt lässt der Veranstalter durch eine Firma durchführen, das Entgeld hierfür ist nicht bekannt. Der FHH entstehen keine Kosten.

 

 

1. Gab es schon Beschwerden hinsichtlich der durch den Markt entstehenden Abfälle die der Verwaltung bekannt sind?

Wenn ja, wie viele und worüber wurde sich beschwert?

Was wurde von der Verwaltung unternommen um die Probleme der Beschwerdesteller zu lösen?

In der Vergangenheit kam es gelegentlich zu Beschwerden seitens der Anwohner über eine unzureichende Reinigungsqualität nach Wochenmarktveranstaltungen, deren Anzahl allerdings nicht erfasst wurde. In diesen Fällen wurde das Vertragsunternehmen beauftragt, eine Sonderreinigung durchzuführen.

Der Ökomarkt findet ab ca. 2000 ohne größere Beschwerden statt. Vereinzelt kam es vor, dass die Reinigungsfirma den Platz nicht befahren konnte, weil die Zufahrtsschranke zu früh verschlossen wurde, wodurch die sofortige  Reinigung unterblieb. Diese wurde jedoch immer nachgeholt.