Antwort: Nutzung und Wirksamkeit des "Melde-Michel" (Anfrage der AfD-Fraktion)
Fragesteller: Norbert Frühauf, Uwe Böttjer, Detlef Ehlebracht
Seit wenigen Jahren bietet der sogenannte ‚Melde-Michel‘ die Möglichkeit, Schäden an der öffentlichen Infrastruktur zu melden. Eingehende Meldungen werden geprüft und gegebenenfalls auf der entsprechenden Online-Plattform veröffentlicht. Zudem erfolgt eine Rückmeldung über das weitere Vorgehen an den Nutzer.
Vorbemerkung:
Die Fachliche Leitstelle Melde-Michel kann zu den Fragen 1, 2, 3 und 4 Zahlenmaterial liefern (s. hierzu auch eine als Anlage beigefügte Tabelle mit den zugrunde liegenden statistischen Zahlen).
Für jede Meldung wird ein "Abschlussgrund" erfasst. Ein möglicher Abschlussgrund sind die "Spaßmeldungen", d.h. Meldungen, die eindeutig keinen realen Mangel beschreiben. Außerdem werden Testmeldungen so abgeschlossen.
Ein weiterer möglicher Abschlussgrund ist "Kein Infrastrukturmangel". Hierunter fallen Meldungen, die nicht im Zuständigkeitsbereich des Bezirks liegen.
Außerdem werden bestimmte Meldungen direkt an Externe bzw. Dritte zur Bearbeitung weitergegeben. Dies sind z. B. Meldungen zu Gullyschäden, die direkt an Hamburg Wasser weitergeleitet werden, Meldungen zu Verschmutzungen (an die Stadtreinigung Hamburg) und Meldungen zu Straßenbeleuchtung und Ampeln (bis Oktober 2017 an den LSBG, danach direkt an die Hamburger Verkehrsanlagen GmbH).
Von der Gesamtzahl der Meldungen wurden die Meldungen mit den Abschlussgründen "Keine Infrastruktur" und "Extern" abgezogen und so die Meldungszahl "Bezirkliche Zuständigkeit" ermittelt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1) Wie viele Meldungen im Bezirk Mitte wurden seit 2016 über den ‚Melde-Michel‘ verzeichnet? Bitte jährlich und den entsprechenden Bereichen nach aufschlüsseln, für die allein das Bezirksamt zuständig ist.
2016: 1.434 Meldungen für den Bezirk Hamburg-Mitte, davon 964 Meldungen in bezirklicher Zuständigkeit.
2017: 2.531 Meldungen für den Bezirk Hamburg-Mitte, davon 1.951 Meldungen in bezirklicher Zuständigkeit.
2018, Januar bis einschließlich Juni: 1.130 Meldungen für den Bezirk Hamburg-Mitte, davon 951 Meldungen in bezirklicher Zuständigkeit.
2) Wie viele der Meldungen wurden als offensichtliche Spaßmeldungen erfasst? Bitte jährlich aufschlüsseln.
2016: 23 Meldungen.
2017: 42 Meldungen.
2018 Januar bis Juni: 27 Meldungen.
3) Wie viele der Meldungen bezogen sich auf Bereiche, die außerhalb der Zuständigkeit des ‚Melde-Michel‘ lagen (Falschmeldung)? Bitte jährlich aufschlüsseln.
2016: 195 Meldungen betrafen keine Infrastrukturmängel (Falschmeldungen), 275 Meldungen wurden direkt an Externe bzw. Dritte weitergeleitet (Hamburg Wasser, Stadtreinigung Hamburg, LSBG).
2017: 210 Meldungen betrafen keine Infrastrukturmängel (Falschmeldungen), 370 Meldungen wurden direkt an Externe bzw. Dritte weitergeleitet (Hamburg Wasser, Stadtreinigung Hamburg, LSBG, Hamburger Verkehrsanlagen GmbH).
2018 Januar bis einschließlich Juni: 86 Meldungen betrafen keine Infrastrukturmängel (Falschmeldungen), 93 Meldungen wurden direkt an Externe bzw. Dritte weitergeleitet (Hamburg Wasser, Stadtreinigung Hamburg, LSBG).
4) In wie vielen Fällen erfolgte eine Rückmeldung innerhalb von 10 Arbeitstagen? Konnte die angestrebte Rückmeldungsquote von 80 Prozent erreicht werden? Bitte jährlich aufschlüsseln.
2016: 1.434 Meldungen gesamt, davon 1.169 Meldungen innerhalb von 10 Arbeitstagen bearbeitet, entspricht 82%. Rückmeldequote erreicht.
2017: 2.531 Meldungen gesamt, davon 2.132 Meldungen innerhalb von 10 Arbeitstagen bearbeitet, entspricht 84%. Rückmeldequote erreicht.
2018, Januar bis Juni: 1.130 Meldungen gesamt, davon 930 Meldungen innerhalb von 10 Arbeitstagen bearbeitet, entspricht 82%. Rückmeldequote erreicht.
5) Werden Mängel vorwiegend über den „Melde-Michel“ oder über andere Kommunikationswege (telefonisch, per Brief, über die Pressestelle) gemeldet?
Die meisten Mängel werden über das Instrument "Melde-Michel" gemeldet, wobei die anderen Kommunikationswege ebenfalls stark benutzt werden.
6) Werden Mängel auf Flächen oder an Objekten, die sich zwar nicht im Besitz der FHH befinden, jedoch auch zu Gefährdungen und Beeinträchtigungen an der öffentlichen Infrastruktur führen, an den entsprechenden Eigentümer weitergeleitet?
Ja.
7) Der ‚Melde-Michel‘ ist keine Plattform für die Meldung von Notfällen. Erfolgt trotzdem eine Priorisierung der Mängel hinsichtlich ihrer Bedeutung/Dringlichkeit?
Ja.
8) Der ‚Melde-Michel‘ wird als Serviceangebot für Bürger verstanden. Werden zusätzliche Informationen ergänzend zum Hamburg-Portal[1] in analoger Form (z.B. Flyer) in den Kundenzentren des Bezirksamts Mitte bereitgestellt?
Nein.